Oberhausen. Die Jahre 2017 und 2018 bleiben wohl einmalig in der Stadtgeschichte: Damals sanken die Oberhausener Gebühren für städtische Dienstleistungen.
Die 210.000 Oberhausener Bürger müssen im nächsten Jahr mehr Geld für die wichtigsten städtischen Dienstleistungen zahlen: Müllabfuhr, Abwasser, Straßenreinigung. Die von den Rathaus-Experten jährlich errechneten Abgaben einer vierköpfigen Musterfamilie zeigen: Mittlerweile muss diese rund 1000 Euro im Jahr zahlen.
>>>Sie wollen keine Nachrichten aus Oberhausen verpassen? Dann können Sie hier unseren abendlichen Newsletter abonnieren: So abonnieren Sie den kostenlosen Oberhausen-Newsletter.<<<
Vor zehn Jahren lagen die Gebühren für diese Musterfamilie noch 85 Euro im Jahr niedriger: Für 80 Liter Müll wöchentlich, 200 Kubikmeter Schmutzwasser im Jahr und 15 Meter Straßenreinigung waren 914,60 Euro fällig. Prozentual betrachtet fällt aber der Anstieg über diesen Zeitraum mit 9,2 Prozent relativ bescheiden aus – das sind weniger als ein Prozent pro Jahr.
Auch interessant
Möglich macht dieses Ergebnis, weil die Stadt Oberhausen zunächst vor 2017 über viele Jahre hinweg zu hohe Müllgebühren berechnet hatte: Die Müllverbrennungsanlage GMVA hatte ihren Preis für die Vernichtung des Hausmülls rechtswidrig zu hoch kalkuliert – dies konnte erst durch höchste Verwaltungsgerichtsurteile korrigiert werden.
Dadurch war die Stadt gezwungen, den Immobilieneigentümern und damit indirekt auch den Mietern zu viel gezahlte Müllgebühren für die Jahre 2012 bis 2016 zurückzuzahlen. Die gesamte Gebührenlast der Bürger ging deshalb sogar zwei Jahre hintereinander zurück – 2017 und 2018. Durch die stete Kalkulationskontrolle der unabhängigen NRW-Preisüberwachungsstelle ist dieser Effekt durchaus nachhaltig: Die Entsorgungskosten des Abfalls bleiben stabil – die Gebühren für die Mülltonnen-Leerung steigen auch 2021 nicht. Die Gesamtaufwendungen der für die Müllabfuhr zuständigen Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) sind für die Beseitigung des Hausmülls auf dem Stadtgebiet enorm: 21,2 Millionen Euro im Jahr, davon sind 6,2 Millionen Euro Verbrennungskosten.
Preistreiber Abwasser-Beseitigung
Betrachtet man insgesamt die Gebühren für Müll, Abwasser und Straßenreinigung gab es 2019 erstmals seit 2013 wieder einen ersten deutlichen Preisanstieg um fast 35 Euro. Nach einer Preiserhöhungspause im Jahr 2020 sieht sich die Stadt nun gezwungen, die Gebühren erneut deutlich anzuheben – diesmal um 25 Euro im Jahr für die Musterfamilie. Preistreiber sind dabei seit Jahren die Kosten für die Entwässerung von Regen und Haushaltsabwasser: Vor zehn Jahren, im Jahre 2011, war die Musterfamilie mit ihren 200 Kubikmeter Schmutzwasser noch mit 579 Euro für diesen Service dabei, im nächsten Jahr zahlt sie 717,70 – ein Anstieg von 24 Prozent. Das sind 2,4 Prozent jährlich. Von 2020 bis 2021 sind sogar 3,5 Prozent mehr fällig.
GMVA nahm 2012 sogar 173 Euro für eine Tonne Hausmüll
Die Gemeinschaftsmüllverbrennungsanlage GMVA in Lirich darf nach Prüfung der Preisüberwachungsstelle für die Vernichtung einer Tonne Hausmüll im nächsten Jahr 89,31 Euro brutto (minus 3,57 Euro im Vergleich zu 2020) nehmen. Hinzu kommen Vorhaltekosten der Anlage von 9,54 Euro brutto pro Tonne (plus 4,49 Euro im Vergleich zu 2020).
Die GMVA hatte 2012 den beteiligten Städten Oberhausen und Duisburg 173 Euro (netto) pro Tonne Hausmüll abgeknöpft – rechtlich erlaubt gewesen wären gerade einmal knapp 97 Euro (netto). Demnach hat damals die GMVA um 78 Prozent zu hohe Preise berechnet.
Die GMVA wurde 2002 teilprivatisiert und gehört seither zu 49 Prozent Remondis. Die Stadt Duisburg hält 35,8 Prozent der Anteile und Oberhausen 15,2 Prozent.
Konkret zahlen die Oberhausener Bürger im nächsten Jahr für die einmal wöchentliche Leerung einer 80-Liter-Hausmüll-Tonne 219,40 Euro im Jahr, für die zweiwöchentliche Leerung dieser Tonne 109,70 Euro, für die 120-Liter-Tonne mit wöchentlicher Leerung 329,11 Euro und für die zweiwöchentliche Leerung 164,55 Euro. Für den 60-Liter-Hausmüll-Sack sind 3,20 Euro zu entrichten. Wer Grünabfälle in der Biotonne entsorgt, zahlt für eine 80-Liter-Tonne 82,28 Euro jährlich und für eine 120-Liter-Tonne 123,42 Euro. Biotonnen werden alle 14 Tage geleert.
Die wöchentliche Straßenreinigung kostet die Anlieger pro Meter 4,11 Euro im Jahr; bei der nur alle drei Wochen stattfindenden Reinigung überörtlicher Straßen sinkt diese Gebühr auf 3,32 Euro. Insgesamt kostet die Straßenreinigung die Stadt immerhin 5,3 Millionen Euro.
Noch sind diese Gebühren für 2021 ein Beschlussvorschlag der Stadtspitze an den Rat – doch bisher geht niemand davon aus, dass der neue Erlass der Abgabesatz-Satzung 2021 nicht im Hauptausschuss am 14. Dezember 2020 endgültig abgesegnet wird.