Oberhausen. In der ersten Wettbewerbsrunde war Oberhausen nicht dabei, in der zweiten scheiterte man mit dem Smart-Konzept, um Fördermillionen zu ergattern.
Man kann der Stadtspitze und der Oberhausener Lokalpolitik ja so einiges vorwerfen, aber wenn der Betrieb einmal loslegt und anläuft, dann ist er kaum noch zu stoppen und äußerst hartnäckig.
Beim dick ausgestatteten Bundeswettbewerb „Smart City“ über 350 Millionen Euro war die Stadt Oberhausen in der ersten Ausschreibungsrunde 2019 mit einem eigenen Antrag gar nicht dabei; in der zweiten Runde 2020 scheiterte die Stadt mit ihrem Konzept zur Digitalisierung von Verkehr, Bürokratie, Handel und Gewerbegebieten. Eine bundesweit agierende Jury aus Wissenschaftlern, Politikern und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände wählte 2020 andere Kommunen für die Fördermillionen aus, darunter Gelsenkirchen, Mönchengladbach und Köln. Eine nähere Begründung für die Absage gab es nicht.
Oberhausen entging so bisher eine Summe von elf Millionen Euro, die dafür eingesetzt werden sollte, das Leben der Oberhausener Bürger und Betriebe mit digitalem Service besser und effizienter zu machen. Doch die Verantwortlichen lassen sich durch einen solchen Rückschlag nicht entmutigen.
Oberhausener Politik stellt 1,75 Millionen Euro für Smart City bereit
Jetzt unterstützt der Rat einstimmig den zweiten Anlauf der Stadtspitze, die Jury mit einem umfangreichen Konzeptpapier endlich einmal zu überzeugen – Mitte September 2021 soll bereits die Entscheidung fallen. Bei den Projekten geht es beispielsweise darum, Verkehr digital besser zu lenken, den Rathaus-Service einfacher und schneller den Bürgern anzubieten oder Unternehmen neue zügige Internet-Funknetze zu ermöglichen. Die Projekte sollen modellhaft entwickelt werden, um danach von anderen Städten leicht kopiert werden zu können.
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Im Haupt- und Finanzausschuss genehmigten die Politiker, dass die Stadt Oberhausen in den nächsten fünf Jahren für diese „Smart-City“-Projekte insgesamt 1,75 Millionen Euro aus eigener Tasche bereitstellt. Die Summe als Eigenanteil (zehn Prozent) ist Voraussetzung dafür, überhaupt die Chance auf die diesmal für Oberhausen mögliche Gesamtförderung durch das Bundesinnenministerium von 17,5 Millionen Euro zu bekommen.
Das bewertet der Smart-City-Index
Der Smart-City-Index soll die deutschen Großstädte bei der Digitalisierung vergleichbar machen. Der Branchenverband Bitkom wertet dazu fünf Themenfelder aus: Verwaltung, IT und Kommunikation, Energie und Umwelt, Mobilität, Gesellschaft.
Die fünf Bereiche des Smart-City-Index sind unterteilt in 38 Indikatoren, die wiederum aus 136 Parametern bestehen: vom Online-Bürger-Service über Sharing-Angebote für Mobilität oder intelligente Mülltonnen bis zur Breitbandverfügbarkeit. Insgesamt wurden so mehr als 11.000 Datenpunkte ausgewertet.
Die Faktoren sind normiert auf eine Skala von 0 bis 100, wobei 100 dem höchsten tatsächlich erreichten Wert entspricht. In jedem Bereich wurden zusätzlich innovative Projekte außerhalb der erfassten Indikatoren bewertet. Analysiert und bewertet wurden alle 81 Großstädte in Deutschland, also Städte, die mindestens 100.000 Einwohner haben.
Das Projekt „Smart City“ würde bei einem Zuschlag durch die Bundesjury über fünf Jahre von 2022 bis einschließlich 2026 laufen. Im ersten Jahr wird erst einmal die „integrierten Smart City-Strategie“ für Oberhausen entwickelt (Förderung: 2,5 Millionen Euro), in den darauffolgenden Jahren würde diese umgesetzt (Förderung: 15 Millionen Euro).
Oberhausen hat bei der Digitalisierung im Stadtgebiet einen erheblichen Nachholbedarf: Im Rahmen einer Studie des Branchenverbandes Bitkom, die 2019 erstmals einen „Smart-City“-Index bildete, landete Oberhausen vor zwei Jahren auf dem letzten Platz aller Ruhrgebietsstädte. Was allerdings Hoffnung macht: Beim Smart-City-Index 2020 von Bitkom verbesserte sich Oberhausen um 14 Plätze von Platz 77 auf Platz 63. Begutachtet wurden alle 81 deutschen Städte ab 100.000 Einwohnern. Hinter Oberhausen lagen im Ruhrgebiet Herne und Mülheim, alle anderen Revier-Städte lagen im Ranking vorne. Bochum und Duisburg schnitten in der Hitliste im Ruhrgebiet mit Platz 18 und 19 am besten ab.