Oberhausen. Auf elf Millionen Euro hat Oberhausen gehofft, um einen Schub als Smart City mit Digitalprojekten zu erhalten. Doch die Jury war nicht überzeugt.
Auf elf Millionen Euro Fördergeld vom Bundesbauministerium hat die Stadt Oberhausen spekuliert, um endlich „Smart City“ zu werden – eine Großstadt, die Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Klimabewusstsein mit intelligenten Ideen nach vorne bringt. Doch der Antrag auf die dicke Fördersumme, formuliert im Dezernat von Ralf Güldenzopf, scheiterte an einer bundesweit agierenden Jury aus Wissenschaftlern, Politikern und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände.
Gelsenkirchen erhält über elf Millionen Euro
Das Gremium erwählte Oberhausen nicht, dafür aber Städte wie Gelsenkirchen, Iserlohn, Mönchengladbach, Gütersloh, Lübeck, Mannheim und Köln. Aus Deutschland hatten sich 86 Städte und kommunale Kooperationen um den 350 Millionen Euro schweren Topf von Bundesbauminister Horst Seehofer (CSU) beworben. Nur 32 wurden von der Fachjury ausgewählt.
Warum Essen, Duisburg und auch Oberhausen mit ihrem Antrag scheiterten, darüber ist der Stadtspitze bisher nichts bekannt. „Das Ministerium und die Jury hüllen sich hier in Schweigen. Aber wir werden unsere Projekte für Smart City dennoch voranbringen und diese Ziele verfolgen“, sagt Strategiedezernent Ralf Güldenzopf. „Wie im Masterplan Wirtschaft festgehalten, arbeiten wir an unserer Smart-City-Strategie gemeinsam im städtischen Konzern weiter. Wir werden uns dann im nächsten Jahr bei der nächsten Runde des Smart-City-Wettbewerbs um Fördergelder erneut bewerben.“
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Schon in der ersten Wettbewerbsrunde um „Smart-City“-Gelder war Oberhausen im vergangenen Jahr nicht dabei – damals wurden von Berlin die ersten 13 Modellprojekte ausgewählt. Bei den Projekten geht es beispielsweise darum, Verkehr digital besser zu lenken, den Rathaus-Service einfacher und schneller den Bürgern anzubieten oder Unternehmen neue zügige Internet-Funknetze zu ermöglichen. Die Projekte sollen modellhaft entwickelt werden, um danach von anderen Städten leicht kopiert werden zu können.
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Die SPD-Ratsfraktion sieht Oberhausen durch die negative Entscheidung der Bundes-Jury weiter auf dem Abstellgleis. „Mit zunehmendem Tempo fahren uns die anderen Städte immer weiter davon“, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion. Als beispielhaft sieht die SPD die Stadt Gelsenkirchen an. Sie habe längst eine Strategie für das Projekt „Vernetzte Stadt“ erarbeitet – und erhält vom Bund nun satte 11,5 Millionen für weitere Schritte in der Digitalisierung.
SPD: Wahlkampftrick von Oberbürgermeister Daniel Schranz?
„Informiert wurde die Politik über die Entscheidung des Bundes bisher nicht“, kritisiert SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Die Nachricht hat wohl nicht ins Wahlkampfkonzept der CDU und ihres Oberbürgermeisters gepasst.“ Während in Oberhausen der erste Glasfaseranschluss einer Grundschule kurz vor den Kommunalwahlen öffentlich zelebriert worden sei, eilten andere Kommunen – auch im Ruhrgebiet – mit Riesenschritten davon.
SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Thorsten Berg sieht riesige Versäumnisse der derzeitigen Stadtführung. „Oberhausen braucht endlich eine eigene Strategie für das Thema Smart City. Dies gilt insbesondere für die Themenfelder Kommunikation, Mobilität, Ressourcen und Nachhaltigkeit sowie Digitalisierung der Verwaltung.“ Hier sei die Stadt durch Ideen- und Tatenlosigkeit deutlich ins Hintertreffen geraten.
Weitere Berichte zur Stichwahl der beiden Oberbürgermeister-Kandidaten am 27. September 2020 in Oberhausen finden Sie hier: https://www.waz.de/staedte/oberhausen/stichwahl-in-oberhausen-wichtige-fragen-und-antworten-id230434918.html