Oberhausen. Die Ausgangssperre wird in Oberhausen nicht verlängert. Der Grund: Der Inzidenzwert liegt unter dem Schwellenwert von 200.
Die Ausgangsbeschränkungen werden in Oberhausen nicht verlängert. Diese gelten nach der gültigen Allgemeinverfügung der Stadt nur bis Sonntag, 10. Januar 2021. Krisenstabsleiter Michael Jehn erklärt die Entscheidung wie folgt: „Die Coronaschutzverordnung ermächtigt die Städte erst ab einem Inzidenzwert von 200 dazu, weitergehende Maßnahmen zu veranlassen.“ Der Inzidenzwert liegt in Oberhausen derzeit bei 196,4 - knapp unter dem Schwellenwert.
Bekanntlich waren die Ausgangssperre und die strengeren Regeln für den Kontakt zu anderen Menschen in der Öffentlichkeit von der Stadt Oberhausen verhängt worden, weil der Sieben-Tages-Inzidenzwert an Neuinfektionen weit über 200, vor Weihnachten sogar über 340 lag. Von 21 Uhr abends bis zum frühen Morgen dürfen sich Oberhausener, aber auch alle anderen Besucher im Stadtgebiet, nicht draußen sehen lassen, es sei denn, sie hätten einen triftigen Grund dafür. Ein Verstoß gegen die Ausgangssperre kostet 250 Euro.
Könnte die Regelung in den kommenden Tagen bei einem Inzidenzwert über 200 wieder eingeführt werden? „Ja, das wäre grundsätzlich rechtlich möglich. Bevor wir entscheiden müsste allerdings auch eine Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium NRW durchgeführt werden“, antwortet Jehn.
Eine genaue Bilanz wolle und könne die Stadt erst nach dem letzten Tag der Ausgangsbeschränkungen ziehen. Die meisten Bürger hätten sich an die Regelungen gehalten: „Mein Eindruck ist, dass die Ausgangsbeschränkungen eine große Akzeptanz bei den Oberhausenerinnen und Oberhausenern erfahren haben. Einerseits hat sich der weitaus überwiegende Teil der Menschen an diese Beschränkungen gehalten. Andererseits haben die Verstöße aber auch gezeigt, dass die täglich durchgeführten Kontrollen richtig und erforderlich waren.“