Oberhausen. Der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit fordert: Spätestens ab Weihnachten sollen Einzelhandelsgeschäfte wieder schließen.
Spätestens ab Weihnachten sollen Geschäfte des Einzelhandels mit Ausnahme der Lebensmittel-Geschäfte schließen. Zum Jahreswechsel fordert der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit einen „konsequenten Shutdown“. Der bisherige „Lockdown light“ habe nicht den gewünschten Erfolg, die Coronazahlen steigen weiter. Die bestehenden Maßnahmen müssten daher sofort verschärft werden.
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„Die hohe Zahl an Corona-Toten macht in schrecklicher Art und Weise deutlich, dass der Lockdown light gescheiterte ist“, sagt Zimkeit. Er befürchtet, dass die medizinische Versorgung von Schwerstkranken bald nicht mehr gewährleistet werden kann. „Deshalb muss jetzt schnell und entschlossen gehandelt werden, auch wenn dies mit erheblichen Belastungen für viele Menschen verbunden ist und nicht auf ungeteilte Zustimmung trifft.
Forderung: Weniger Besucher fürs Centro Oberhausen
So verlangt der Sozialdemokrat etwa, die Zugänge zum Centro und zu anderen Einkaufszentren drastisch zu beschränken. Betriebe sollen ihre Arbeitsschutzmaßnahmen verstärken. Da, wo es möglich ist, sollten Arbeitnehmer wieder von zu Hause aus arbeiten.
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In Städten mit hohen Infektionszahlen möchte Zimkeit, dass ab sofort die Klassen durch einen Wechsel zwischen Präsenz- und digitalem Unterricht verkleinert werden. „Dies muss ab der achten Klasse gelten. Schulministerin Gebauer muss hier endlich Verantwortung übernehmen und darf diese nicht den Schulleitungen aufbürden.“
Der SPD-Landtagsabgeordnete spricht sich zudem auch für ein Feuerwerksverbot aus, um die Kliniken am Jahreswechsel vor einer zusätzlichen Belastung zu schützen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zieht sich aus Zimkeits Sicht aus der Verantwortung, indem er Probleme auf auf Kommunen, Krankenhäuser und Schulen abwälze.