Oberhausen. Die neue vierköpfige Oberhausener AfD-Ratsfraktion hat ihre Führungsspitze gewählt.

Der Oberhausener AfD-Oberbürgermeister-Kandidat Wolfgang Kempkes ist nun auch Chef der vierköpfigen Fraktion der AfD im Stadtrat. Nach Angaben der Partei in einer Pressemitteilung ist Kempkes einstimmig gewählt worden.

Stellvertreter der AfD-Ratsfraktion wurde Jörg Lange, der auch als Pressesprecher des AfD-Kreisverbandes tätig ist. Fraktionsgeschäftsführer wurde Erich Nolde und Beisitzer im Fraktionsvorstand Hartmut Mumm, der Vorsitzender der Oberhausener AfD ist.

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Bei der Ratswahl am 13. September 2020 ist die AfD zum ersten Mal bei einer Kommunalwahl in Oberhausen angetreten. Sie erzielte 7,6 Prozent der Stimmen – das sind 2,6 Prozentpunkte mehr als die Partei im NRW-Schnitt erreichte. Bei der Europawahl Ende Mai 2019 gewann sie allerdings noch 12,2 Prozent der Oberhausener Wähler, bei der NRW-Landtagswahl Ende Mai 2017 im Stadtgebiet waren es 11,0 Prozent und bei der Bundestagswahl im September 2017 sogar 13,1 Prozent.

Der neue AfD-Fraktionschef Kempkes kündigt an, im Stadtrat zu fordern, dass sich die Oberhausener Verantwortlichen künftig besser um den Wirtschaftsstandort kümmern sollen. Er hält es für undemokratisch, dass in Corona-Zeiten vor allem der Rathaus-Krisenstab über die strikten Regeln für Bürger entscheidet – und nicht der Stadtrat. Dies sei eine undemokratische Entwicklung, meint Kempkes.

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen besteht aus den Fraktionsvorsitzenden Hartmut Mumm und seinem Stellvertreter Thomas Wolf. Sie wollen sich um die Parkgebühren und um den Niedergang der Marktstraße kümmern – und sich für mehr Sicherheit im Bereich Hauptbahnhof und benachbarte Parks einsetzen.