Oberhausen. . Bis zu 16 Prozent holte die AfD mit rechten Parolen in einzelnen Oberhausener Stadtbezirken. Die Politik nimmt die Warnung der Wähler ernst.

  • Gerade in sozial schwierigen Stadtteilen mit Nachholbedarf kann die AfD punkten
  • Ratsparteien interpretieren die Erfolge als Zeichen des Protestes einstiger Wähler
  • Konsequenz: Man will Bürger besser einbinden, Entscheidungen besser erklären

Das mit elf Prozent bemerkenswert gute Wahlergebnis der AfD in Oberhausen hat die erfahrenen Ratsparteien und die Rathaus-Spitze aufgeschreckt. Einhelliger Tenor: Mit der Stimme für die AfD äußern die Wähler ihren Protest, sie gehören mehrheitlich aber nicht zu einem rechtsradikalen Kern. „Das ist ein Warnsignal aus den Stadtteilen, in denen sich bei Bürgern das Gefühl breit gemacht hat, sie seien abgehängt“, meint SPD-Ratsfraktionschef Wolfgang Große Brömer. Nach der Wahlanalyse habe die AfD die größten Zuwächse bei Arbeitern und Arbeitslosen gehabt – die einstige Urklientel der SPD.

Das vorläufige Endergebnis in Oberhausen – mit Gewinnen und Verlusten.
Das vorläufige Endergebnis in Oberhausen – mit Gewinnen und Verlusten.

Vor allem in den Stadtteilen Lirich, Borbeck, Osterfeld und Klosterhardt-Nord konnte die stark nach rechts abgedriftete AfD punkten. Dabei spielt nach Ansicht der Mehrheit befragter Politiker durchaus auch Kommunalpolitik eine Rolle. So könnte beim hohen Ergebnis der AfD in Lirich die Platzierung von drei Flüchtlingsheimen eine Rolle gespielt haben.

FDP-Fraktionschef Hans-Otto Runkler verweist auf die Problemballung in den AfD-Hochburgen. „Es sind die Gebiete, die sozialstrukturelle und bauliche Problemlagen aufweisen. Da haben Menschen Schwierigkeiten, bezahlbare Wohnungen zu finden.“ Deshalb habe sich die Ampelkoalition im Rat nicht nur um Stadtteilfördergelder gekümmert, sondern überlege auch, ein Wohnungsbauprogramm aufzulegen. „Entscheidend ist, dass Stadt und Politik Probleme klar benennen. Da kann Oberhausen noch dazulernen.“

Bürger in Entscheidungen einbinden

Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) ist überzeugt, dass die AfD vor allem in den einstigen SPD-Hochburgen Wähler gewonnen hat. „Ein hoher Anteil hat aus Frust und aus Vertrauensverlust zu ihren bisherigen Parteien AfD gewählt. Wir leben in einer Zeit großer Verunsicherung.“ Die Politik müsse reagieren, in dem sie transparent vorgehe und Bürger mehr in Entscheidungen einbinde. Und: „Man sollte Fehler und Mängel eingestehen, statt zu versuchen, hier etwas zu verheimlichen.“ Auch ohne diese Wahl sei klar, dass etwa Lirich Nachholbedarf habe, deshalb stecke man diesen Stadtteil in ein Erneuerungsprogramm.

Die Wahlbezirke mit den höchsten Verlusten in Oberhausen und die Stadtteile mit den besten AfD-Stimmergebnissen.
Die Wahlbezirke mit den höchsten Verlusten in Oberhausen und die Stadtteile mit den besten AfD-Stimmergebnissen. © Helge Hoffmann

Grünen-Fraktionsvize Andreas Blanke hält es nicht für sinnvoll, nun in Panik eine Trendumkehr bei sachpolitischen Themen zu vollziehen. Aber: „Wir müssen den Bürgern besser verständlich machen, warum wir was aus vernünftigen Gründen so entscheiden müssen.“ So habe es etwa bei Flüchtlingsheimen in Lirich in der damaligen Lage keine andere Chance gegeben, weil man hier Flächen zur Verfügung hatte.