Oberhausen. Bei der Kommunalwahl am 13. September kam es in Osterfeld zu einer Panne. Ein Wahlhelfer hat die falschen Stimmzettel an die Wähler ausgegeben.
Rund 130 Wähler in Osterfeld haben bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag die falschen Wahlzettel ausgefüllt. Einer der rund 1400 ehrenamtlichen Wahlhelfer hatte die Wahlscheine verwechselt und Zettel mit den falschen Kandidaten an die Wähler rausgegeben. Sollte es zu Nachwahlen kommen, könnten sich die Kräfte im Rat noch einmal verschieben – mit historischem Ausmaß.
Doch von vorn, was war passiert? Zu der Panne kam es im Wahllokal im Rathaus Osterfeld. In eben jenem Raum war zuvor eine Sofortwahlstelle eingerichtet. Bis zum 11. September war es den Bürgern dort möglich, ihre Stimme vor dem eigentlichen Wahltermin am 13. September abzugeben. Doch 29 Kisten – für jeden Wahlbezirk in Oberhausen eine – mit den entsprechenden Wahlscheinen blieben von der Sofortwahl noch im Raum stehen. Im Laufe des Wahltages benötigte das Wahllokal dann Nachschub an Stimmzetteln, ein Wahlhelfer bediente sich an den Kisten – und griff zum falschen Wahlbezirk. So erklärt es Wahlleiter Frank Motschull auf Nachfrage der Redaktion.
CDU könnte stärkste Fraktion werden
Ein Flüchtigkeitsfehler mit womöglich weitreichenden Folgen. Denn die Wahl am vergangenen Sonntag ist so denkbar knapp ausgefallen, dass eine mögliche Neuwahl im betroffenen Wahlbezirk Osterfeld-Mitte mit rund 5000 Stimmberechtigten das Ergebnis der gesamten Stadt verändern könnte. Überzeugt die CDU bei der möglichen Neuwahl deutlich mehr Wähler als am Sonntag, könnte sie nicht nur als ohnehin stärkste Partei aus der Wahl hervorgehen, sondern künftig auch die größte Fraktion im Rat stellen – zum ersten Mal in der Geschichte Oberhausens nach 1946.
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Nach jetzigem Stand besteht zwischen SPD und CDU im Rat ein Patt: Beide Fraktionen wären mit jeweils 19 Sitzen im Rat der Stadt Oberhausen vertreten. Sollte Osterfeld-Mitte neu wählen und sich statt für den bisherigen Wahlbezirks-Sieger Thomas Krey (SPD) für den CDU-Kandidaten Robert Babic entscheiden, könnte das die Verhältnisse im Rat noch einmal ändern.
Entscheidung erst Ende des Jahres
Die Entscheidung, ob es zu Neuwahlen kommt, wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Denn zunächst einmal wird Wahlleiter Frank Motschull den am Freitag tagenden Wahlausschuss über die Unregelmäßigkeiten in Osterfeld informieren. Dieser wird sie dann zunächst einmal nur zur Kenntnis nehmen, so sieht es das Regelwerk vor.
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Mögliche Schritte wird erst der neue Wahlprüfungsausschuss einleiten können, in Abstimmung mit dem Landeswahlleiter, der ebenfalls eingeschaltet werden muss. Dieser neue Wahlprüfungsausschuss wird aber erst gebildet, nachdem sich der neue Rat am 2. November konstituiert hat. Sollte es zu Neuwahlen in Osterfeld-Mitte kommen, würden die wohl erst im Frühjahr 2021 stattfinden.
33 Prozent Wahlbeteiligung
Sollte es zu Neuwahlen kommen, muss nicht nur das betroffene Wahllokal, sondern der ganze Wahlbezirk Osterfeld-Mitte neu wählen. Bei der Wahl am 13. September hat Thomas Krey 33,1 Prozent der Stimmen geholt, Robert Babic von der CDU knapp 32 Prozent.
Die Grünen kamen auf 10,7 Prozent, die AfD holte knapp 9,3 Prozent der Stimmen. Die Linke kam auf 6,5 Prozent, das Bürgerbündnis BOB auf knapp 3,2 Prozent, die FDP auf drei, OfB auf 1,8 und die Violetten auf gut 0,5 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 33,1 Prozent.
Ausschuss und Landeswahlleiter müssen in ihrer Entscheidungsfindung nun abwägen: Wie schwer fällt bei einer Wählerentscheidung ins Gewicht, dass auf rund 130 Stimmzetteln die falschen Kandidaten vermerkt waren? Und würde es das Wahlergebnis beeinflussen, hätten sich diese 130 Wähler anders entschieden? Zumindest letztere Frage lässt sich eindeutig mit einem Ja beantworten, denn das Ergebnis in Osterfeld-Mitte fiel wie auch in der gesamten Stadt denkbar knapp aus: Bezirksbürgermeister Thomas Krey (SPD) hat gerade einmal 17 Stimmen mehr geholt als CDU-Kandidat Robert Babic (490 zu 473 Stimmen).