Oberhausen. Die Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition beflügelt die Fantasie – doch einen Tag nach der Wahl will sich niemand konkret dazu äußern.
Die Karten im Stadtrat werden nach der Kommunalwahl neu gemischt. In Oberhausen könnte es nun erstmals zu einer schwarz-grünen Koalition im Rat kommen. Um regierungsfähig zu sein, bräuchte es aber weitere Koalitionspartner. Eine schwierige Ausgangslage für kommende Verhandlungen.
„Wenn am nächsten Freitag das Endergebnis der Kommunalwahl offiziell festgestellt wird, werden wir mit allen im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen Gespräche führen, außer der AfD“, sagt CDU-Kreisgeschäftsführer Christian Benter. 58 Sitze hat der neue Stadtrat. Die CDU hat – ebenso wie die SPD – 19 Sitze errungen, die Grünen acht Sitze; CDU plus Grüne macht insgesamt 27 Sitze. Da fehlt noch was zur absoluten Mehrheit, weitere Koalitionspartner wären also nötig.
Christian Benter lässt sich derzeit zur Koalitions-Strategie der Union nicht mehr entlocken, er verweist auf die ersten Gremiensitzungen am Dienstag und will diesen Beratungen nicht vorgreifen. CDU-Fraktionschefin Simone-Tatjana Stehr unterstreicht unterdessen, dass eine wie auch immer zusammengesetzte Koalition nicht zwingend nötig sei: „Man kann auch mit wechselnden Mehrheiten eine gute Politik im Interesse der Stadt machen.“ Die Fraktionschefin räumt allerdings ein, dass es durchaus konstruktive inhaltliche Ansatzpunkte für eine Koalition mit den Grünen gebe. So habe die CDU in den letzten Jahren zahlreiche Umweltthemen wie etwa die Quartiersparkhäuser oder auch Dachbegrünungen nach vorne gebracht.
Grünen-Fraktionssprecher Andreas Blanke wollte sich am Montag auf Anfrage unserer Redaktion zu möglichen schwarz-grünen Koalitionsperspektiven in Oberhausen nicht äußern. Er verwies auf die anstehende Mitgliederversammlung der Grünen am Dienstagabend. „Dort werden wir das Wahlergebnis genau und in Ruhe analysieren.“ Erst danach werde sich die Partei entsprechend positionieren. Blanke unterstreicht, dass die Grünen für Gespräche mit allen offen seien, außer der AfD.
Rechen-Exempel
SPD-Chef: Berg unterstützen!
SPD-Chef Dirk Vöpel will sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu Ratskonstellationen und möglichen Koalitionen in Oberhausen äußern. Zunächst habe Priorität, SPD-Kandidat Thorsten Berg mit Blick auf die Stichwahl gegen Daniel Schranz (CDU) am 27. September engagiert zu unterstützen: „Wir wollen das Thorsten Berg Oberbürgermeister wird. Dann sehen wir weiter!“
Vöpel kritisiert die teils langen Wartezeiten am Sonntag vor den Wahllokalen, gerade ältere Menschen seien teils wieder weggegangen, ohne gewählt zu haben: „Das muss künftig besser organisiert werden.“
Für eine regierungsfähige Koalition wären mindestens 29 Stimmen nötig; das wäre die Hälfte der Ratssitze. Im Falle eines Sieges von Amtsinhaber Daniel Schranz (CDU) in der Stichwahl gegen Thorsten Berg (SPD) am 27. September wäre eine solche Koalition mit der zusätzlichen Stimme des Oberbürgermeisters handlungsfähig, der allerdings nicht zu allen Themen Stimmrecht hat – worauf Christian Benter ausdrücklich hinweist. Aus seiner Sicht wären deshalb mindestens 30 Koalitions-Stimmen im Rat besser, doch das würde eine Vierer-Koalition voraussetzen, etwa: CDU (19), Grüne (8) plus FDP (2) und Bündnis Oberhausener Bürger (BOB), ebenfalls 2 Sitze – inhaltlich wäre das eine durchaus schwierige Konstellation, wie auch Christian Benter im Gespräch mit unserer Redaktion anklingen lässt. Die FDP hat dem Eintritt in eine etwaige Koalition mit der CDU schon dadurch den Weg geebnet, dass sie vor der Kommunalwahl am 13. September eine Wahlempfehlung für OB Schranz abgab.
Gladbeck war einst Vorreiter
Am Montag, 2. November, um 15 Uhr findet die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates in Oberhausen statt. Eineinhalb Monate lang haben die Politiker also Zeit, Perspektiven der Zusammenarbeit auszuloten. Schwarz-grüne Ambitionen, die die politische Fantasie beflügeln und in handfeste Politik münden, gab es übrigens schon vor Jahrzehnten. Bereits 1994 kam es zu einer ersten schwarz-grünen Zusammenarbeit auf städtischer Ebene in Nordrhein-Westfalen – damals machte Gladbeck damit groß Schlagzeilen.