Oberhausen. Von der Popularität ihres Oberbürgermeisters Daniel Schranz verspricht sich die CDU Oberhausen Rückenwind auch für die Stadtratswahl.
Klar auf Sieg setzt Wilhelm Hausmann, Kreisvorsitzender der Oberhausener CDU und Landtagsabgeordneter, für seine Partei bei den Kommunalwahlen am 13. September. Zusammen mit der Fraktionsvorsitzenden Simone-Tatjana Stehr gab er am Samstag als Wahlziel aus, erstmals überhaupt stärkste politische Kraft in der Stadt zu werden. Die wichtigsten Sachziele für die nächsten fünf Jahre formulierte Stehr: eine spürbare Senkung von Grund- und Gewerbesteuer spätestens ab 2022, die Ansiedlung einer Hochschule sowie von weiteren leistungsfähigen Unternehmen, ferner bessere Angebote für Familien und Senioren.
Bekannte Namen auf den ersten Plätzen
68 Delegierte waren im Technologiezentrum Umweltschutz (TZU) an der Essener Straße zusammengekommen, um unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Daniel Schranz die Kandidaten für den Stadtrat und die Bezirksvertretungen aufzustellen. Erwartungsgemäß führt Stehr die Partei als Spitzenkandidatin in die Stadtratswahl. Sie wurde auf Platz 1 der Kandidatenliste gesetzt. Auf den weiteren Plätzen folgen Werner Nakot (2), Gundula Hausmann-Peters (3), Frank Bandel (4) und Marita Wolter (5). Mit acht Gegenstimmen schnitt Bürgermeister Klaus-Dieter Broß auf Platz 6 auffallend schwach ab.
Mit lang anhaltendem Applaus wurden Hans-Jürgen Köhler, Ratsmitglied seit 2004, und Hans-Josef Tscharke, Ratsmitglied seit 2009, verabschiedet. Sie traten nicht mehr an. Dafür erhielten die 48-jährige Architektin Kirsten Bohnes aus Walsumermark (Platz 13) und der frühere Bezirksvertreter Benedikt Domberger (35 Jahre, Platz 14) als Neulinge aussichtsreiche Listenplätze. Erfolgversprechende Wahlkreis-Kandidaten sind als Neulinge der Jurist Kevin Wilms (26) in Dümpten und der selbstständige Architekt Andreas Völker (39) in Styrum.
Ein Bild großer Geschlossenheit
Völker war es auch, der als einziger Kandidat einen kritischen Unterton in die Aussprache brachte und sich eine bessere Vertretung des Ortsverbands Alt-Oberhausen-West wünschte. Ansonsten bot die Versammlung ein Bild großer Geschlossenheit. Abgesehen von Broß und den beiden Ratsmitgliedern Karin Dubbert und Tüzün Saadettin erhielten die ersten 30 Ratskandidaten jeweils höchstens drei Gegenstimmen.
„Der Bürger wünscht sich geschlossene Parteien“, hatte Vorsitzender Wilhelm Hausmann zu Beginn der Versammlung erklärt. Der Kreisvorstand sei bemüht gewesen, ausgeglichene Vorschlagslisten für Wahlkreis- und Listenkandidaten vorzulegen. So sei die Altersgruppe der 20- bis 29-Jährigen genauso stark vertreten wie die der 60- bis 69-Jährigen. Mit einem Frauenanteil von 36,5 Prozent auf den ersten 30 Listenplätzen sei die CDU-interne Mindestvorgabe von einem Drittel Frauen mehr als erfüllt und dies auch auf den vorderen Plätzen.
Viel Lob für Daniel Schranz
Jetzt gelte es, so Hausmann, die mit Oberbürgermeister Daniel Schranz erzielte neue Dynamik in der Oberhausener Kommunalpolitik fortzusetzen. Als Beispiele für erfolgreiche Anstrengungen der CDU auf allen staatlichen Ebenen nannte er die gute Kriminalitätsstatistik mit dem Rückgang der Zahl der Einbrüche und das entschiedene Vorgehen gegen kriminelle Clans. Deren Existenz sei von SPD und Grünen noch vor Jahren geleugnet worden.
Auch sei es CDU und FDP auf Landesebene gelungen, ein Dieselfahrverbot in der Stadt abzuwenden. Von Oberhausens Grünen-Vertretern Sabine Lauxen und Andreas Blanke dagegen seien nur düstere Prophezeiungen dazu gekommen. Lauxen habe viel zu lange nichts getan, um die Stadt dagegen zu wappnen.
Klare Absage an die AfD
Dem OB bescheinigte Hausmann, „auf einer Spur des Erfolgs durch Oberhausen“ unterwegs zu sein. Seinem Einsatz sei es zu verdanken, dass zehn Jahre Stillstand und Rückschritt in der Zeit vor 2015 überwunden seien. Schranz habe auch den Umgang mit dem Bürger auf eine neue Basis gestellt.
Die Wahlchancen der Parteien
Bei der Stadtratswahl am 13. September wird jede Partei entsprechend ihren Prozentanteilen Sitze erhalten. 2014 lautete die Stimmenverteilung SPD 39 Prozent (23 Sitze), CDU 32,8 Prozent (20 Sitze), Grüne und BOB je 8,6 Prozent (je 5 Sitze), Linke 8,0 Prozent (5 Sitze) und FDP 2,8 Prozent (2 Sitze). In 23 Wahlbezirken setzten sich die SPD-Kandidaten durch, in sechs Wahlbezirken die CDU-Kandidaten.
In den Wahlbezirken, in denen die CDU damals vorne lag, kandidieren diesmal Eugen Lenz (Stadtmitte-Süd), Karin Dubbert (Alstaden-Ost), Kevin Wilms (Dümpten), Helmut Bennewa (Sterkrader Heide), Andreas Völker (Styrum) und Dirk Rubin (Sterkrade-Nord).
In drei weiteren Wahlbezirken lag der Vorsprung der SPD 2014 bei weniger als fünf Prozentpunkten. Dort kandidieren für die CDU Frank Bandel (Königshardt), Marita Wolter (Rothebusch) und Georgis Schmidt (Stadtmitte-Nord).
Bei der letzten Wahl in Oberhausen, der Europawahl im Mai 2019, gab es folgendes Ergebnis: SPD 24,9 Prozent, CDU 22 Prozent, Grüne 18,7 Prozent, AfD 12,2 Prozent, FDP 5,3 Prozent, Linke 5,0 Prozent und sonstige Parteien zusammen 11,9 Prozent.
Das unterstrich auch Simone-Tatjana Stehr und nannte als Beispiele die Offensive für Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung und die Partnerschaft mit der Polizei sowie Rekordinvestitionen der Stadt von 110 Millionen Euro in diesem Jahr. Der AfD erteilte sie eine klare Absage: „Die AfD ist keine bürgerliche Partei“, erklärte sie. Bürgerliche Parteien würden nicht hetzen, nicht spalten und schon gar nicht die Vergangenheit infrage stellen.