Oberhausen. Wer sich im Ruhrgebiet einbürgern lassen will, muss Geduld mitbringen. Die Wartezeit beträgt in Oberhausen sieben Monate – nur fürs Erstgespräch.
Es gibt einige Probleme in dieser 210.000-Einwohner-Stadt, die sind allen Verantwortlichen bekannt, deren Lösung wird einmal im Jahr versprochen – doch es geht einfach nicht voran.
Zu diesen hartnäckigen Schwierigkeiten gehören die langen Wartezeiten auf einen ersten Beratungstermin, wenn Zuwanderer deutscher Staatsbürger werden wollen. Sieben Monate müssen selbst diejenigen auf ein Gespräch mit dem Einbürgerungsamt der Stadtverwaltung Oberhausen warten, die hier schon jahrelang leben, gut Deutsch sprechen, sich zum Grundgesetz bekennen und wirtschaftlich auf eigenen Füßen stehen.
Das schreckt nicht wenige ab, die Einbürgerungszahlen haben sich in Oberhausen nach Angaben des Integrationsrates seit dem Jahr 2000 mehr als halbiert – von 640 Personen auf 229 im Jahre 2018. Dabei umwirbt nicht nur die Landespolitik, sondern besonders die Stadt Oberhausen selbst mit einer Kommunalen Einbürgerungsstrategie die Zuwanderer, die gut integriert sind: Sie sollen sich einbürgern lassen.
„Einbürgerungen sind in unserem Interesse, die Eingebürgerten bekennen sich ja bewusst zu Deutschland als ihre Heimat. Doch es ist ordentlich Sand im Getriebe“, kritisiert Nagihan Erdas, Vorsitzende des Oberhausener Integrationsrates, die Zustände im Rathaus während der Ratssitzung am Montag. „Schon seit September 2018 weisen wir auf die unhaltbaren Zustände hin.“
Schon seit dem Jahr 2016 lange Wartezeiten
Schlimmer noch: Bereits seit Anfang 2017 schreibt diese Redaktion über die schleppende Bearbeitung der Einbürgerungsanfragen in Oberhausen. Damals mussten aufgrund von personellen Engpässen sogar Niederländer ohne große Einbürgerungshindernisse sogar ein Jahr lang auf einen einfachen Termin warten – Anfang 2016 fragte eine Holländerin an, Anfang 2017 erhielt sie einen Termin.
Großes Potenzial für Einbürgerungen
„Die langen Wartezeiten begrenzen die Bestrebungen der Stadt, Menschen zur Einbürgerung zu bringen“, ist Erdas überzeugt. Das Potenzial zur Einbürgerung in Oberhausen sei zahlenmäßig sehr groß: In der Stadt lebten 33.000 Menschen mit einem ausländischen Pass, die Hälfte von ihnen erfüllten die strengen Voraussetzungen einer Einbürgerung.
Schon im September 2019 waren die Termine bis März 2020 vergeben. Sieben Monate Wartezeit – im üblichen zurückhaltenden Tonfall der obersten Führung der 2500 Rathaus-Beschäftigen formuliert der neue Personalbeigeordnete Michael Jehn in der Ratssitzung: „Das ist nicht zufriedenstellend.“ Offenbar herrscht im Einbürgerungsamt mal wieder Personalnot: So ist beispielsweise eine halbe Stelle nicht besetzt. Zudem steigt seit Jahren die Zahl der gewünschten Beratungen von Ausländern an.
Oberhausen will Personal im Einbürgerungsamt aufstocken
„Wir legen deshalb nach, wir stocken das Personal auf und versuchen, die Effektivität der Arbeitsabläufe zu steigern. Damit hoffen wir, auf kürzere Wartezeiten zu kommen.“ Bei Fortbildungen von erfahrenen Verwaltungskräften für den Aufstieg in den gehobenen Dienst werde für den Einsatz im Integrationsamt geworben – durchaus erfolgreich.
Strenge Voraussetzungen für Einbürgerung
Zuwanderer haben einen Anspruch auf die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn sie die folgenden Voraussetzungen erfüllen: unbefristetes Aufenthaltsrecht in Deutschland, mindestens acht Jahre Aufenthalt in Deutschland, Lebensunterhalt für die Person und Familienangehörige ohne Sozialhilfe und Arbeitslosengeld ist gesichert.
Zudem muss man über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen und einen Einbürgerungstest über die deutsche Rechts- und Gesellschaftsordnung bestehen. Man darf nicht wegen einer Straftat verurteilt sein und muss sich zum deutschen Grundgesetz bekennen. Eine oft schwierigere Hürde: Man muss die alte Staatsangehörigkeit in der Regel abgeben. Bei diesen Voraussetzungen gibt es allerdings Ausnahmen.
Zudem gilt es zu beachten: „Die Wartezeiten in den Nachbarstädten sind noch länger.“ So warten tatsächlich beispielsweise in Duisburg Einbürgerungswillige sogar 13 Monate auf den ersten Beratungstermin. Die Oberhausener Integrationsratsvorsitzende wirkt allerdings nicht so, als ob dieser Vergleich mit den Unzulänglichkeiten der Nachbarn besonders Trost spendet.