Oberhausen. Immer mehr Oberhausener mit ausländischen Wurzeln möchten die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten. Doch das dauert bis zu anderthalb Jahre.
Immer mehr Oberhausener mit ausländischen Wurzeln möchten die deutsche Staatsangehörigkeit annehmen. Doch dafür brauchen sie sehr viel Geduld. Die Wartezeit auf einen deutschen Pass kann in manchen Fällen anderthalb Jahre betragen. Wer jetzt einen Beratungstermin vereinbaren möchte, kann erst im April 2020 seinen Fall persönlich im Technischen Rathaus vortragen.
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Die Termine seien bis März 2020 vergeben, teilt die Pressestelle der Stadt auf Nachfrage mit. Die Anfragen nach diesen Beratungsgesprächen sei rasant gestiegen. Davon berichtete der zuständige Amtsleiter für Bürgerservice und Öffentliche Ordnung Horst Ohletz bereits im Dezember im Oberhausener Integrationsrat. Dabei hätten viele Ratsuchenden gar keinen Anspruch auf die deutsche Staatsangehörigkeit, weil sie beispielsweise nicht wie erforderlich bereits seit acht Jahren in Deutschland leben. Dementsprechend steigt die Zahl der abgelehnten Anträge.
Zahl der Anträge steigt
Auch die Zahl der Anträge insgesamt steigt enorm: Die Vorjahreszahl von 172 Anträgen wurde in diesem Jahr bereits im Juli erreicht. Damit steigt der Bearbeitungsaufwand der ohnehin überlasteten Sachbearbeiter weiter. In der Folge müssen diejenigen Oberhausener, die einen Anspruch auf die deutsche Staatsangehörigkeit haben, länger warten. Wie lange genau, hänge von der ursprünglichen Nationalität ab, erklärt ein Sprecher der Stadt. Denn bei manchen Ländern, darunter die Türkei, Vietnam, Bosnien, Serbien und Albanien, müsse eine sogenannte Entlassung aus dem bisherigen Staatsverband beantragt werden.
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Während dieser Prozess bei Menschen aus der Türkei etwa sechs Monate dauert, kann bei serbischen Staatsangehörigen die Wartezeit rund ein Jahr dauern. Hinzugerechnet werden müsse dann die reguläre Prüfungszeit von derzeit sechs bis acht Monaten, heißt es aus dem Rathaus. Für Wartezeiten von anderthalb Jahren sei Oberhausen aber nicht allein verantwortlich: Bei der Prüfung sei die Stadt auch auf zeitintensive Mithilfe anderer Behörden angewiesen.
Zahl der Einbürgerungen geht zurück
Die Zahl der Einbürgerungen war 2018 deutlich um acht Prozent zurückgegangen – auf nur noch 229 Personen. Oberhausen schnitt damit im NRW-weiten Vergleich überdurchschnittlich schlecht ab. Im laufenden Jahr soll die Zahl wieder steigen: Die Stadt geht davon aus, dass bis Ende Dezember 250 Oberhausener eingebürgert sein werden. Mit Stand 31. Juli waren es 108.
Voraussetzungen für den deutschen Pass
Das Einbürgerungsverfahren ist sehr komplex. Grundsätzlich gilt: Wer die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben möchte, muss mindestens acht Jahre in Deutschland gelebt haben. Für Ehepartner und Kinder gelten unter Umständen andere Vorgaben.
Seit 2007 müssen Kandidaten nicht nur ausreichende Sprachkenntnisse nachweisen, sondern auch Kenntnisse der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung. Von einem solchen Einbürgerungstest ist allerdings ausgenommen, wer einen deutschen Abschluss einer weiterführenden Schule vorlegen kann.
Um die Situation weiter zu verbessern, mühe man sich, eine weitere Planstelle im entsprechenden Fachbereich zu besetzen, teilt die Stadt mit. Erheblicher Personalmangel führte zuletzt auch 2017 zu großen Problemen bei den Einbürgerungen. Auch damals ärgerten sich viele Betroffene über die langen Wartezeiten. Selbst eine Oberhausenerin mit niederländischen Wurzeln – einer Nationalität ohne großes Einbürgerungshindernis – musste ein Jahr warten, um einen entsprechenden Termin zu bekommen.