Oberhausen. Nun ist die umfangreiche Personalrochade an der Oberhausener Stadtspitze vollzogen. Der Rat wählte Personen neu und krempelte Fachbereiche um.
Gut ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl hat der Rat der Stadt Oberhausen die sechsköpfige Stadtführung rund um Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) durch die Wahl und Wiederwahl von drei Beigeordneten ziemlich deutlich neu geordnet. Die Zuständigkeit für zentrale Themen der Stadt wechselt ab sofort.
Anstoß für die Personal-Erneuerung gab die Abwahl der Beigeordneten Elke Münich (SPD) Anfang Mai, die den Riesenbereich Soziales, Schule, Familie, Jugend, Langzeitarbeitslose betreute.
Nach kurzer Aussprache stimmte die breite Mehrheit des Rates der personellen Neuordnung im Rahmen von vier Beschlussvorlagen am Montag komplett zu. Nur die fünfköpfige Fraktion Linke Liste und die Gruppe „Offen für Bürger“ (OfB) stimmten jeweils dagegen. OfB-Ratsherr Albert Karschti warf SPD und CDU „Parteibuch-Geschmäckle bei der Personalsuche“. Schranz verwies auf das ordnungsgemäße Verfahren und die Kompetenz der zur Wahl stehenden Kandidaten.
Michael Jehn als neuer Ordnungsdezernent
Komplett neuer Kopf in der Riege der Beigeordneten und Dezernenten ist der 50-jährige Diplom-Verwaltungsfachwirt Michael Jehn (parteilos). Er ist ein enger Vertrauter von Schranz und arbeitet mit ihm seit Herbst 2015 als Chef der Stadtkanzlei direkt zusammen. Nun ist er für acht Jahre verantwortlich für Ordnung, Bürgerservice, Personal und IT. Dazu gehört auch die Feuerwehr. „Ich möchte, dass sich die Bürger in der Stadt sicher fühlen und will die Kluft zwischen dem Sicherheitsgefühl der Bürger und der tatsächlichen Sicherheitslage verringern. Zudem will ich die Prozesse in der Verwaltung verschlanken und beschleunigen, so dass sich der städtische Service für Bürger verbessert“, sagte er bei Vorstellung seiner Kandidatur. Eingestuft ist er nun in der Gruppe B4 der Landesbesoldung (Grundmonatsgehalt 8250 Euro brutto).
Jürgen Schmidt neuer Schulbeigeordneter
Jürgen Schmidt (SPD) ist zwar seit vielen Jahren als Dezernent Teil der Führungsriege – ist nun aber künftig als Beigeordneter für acht Jahre vom Rat gewählt. Damit verdient er mit der Besoldungsstufe B4 (8250 Euro brutto) nicht nur mehr, sondern kümmert sich nun auch um die größeren, sehr bürgernahen Fachbereiche Schule, Familien, Sport und Integration.
Der Unterschied zwischen Dezernenten und Beigeordneten
Die Bezeichnungen „Dezernent“ und „Beigeordneter“ werden in der Bevölkerung und in den Medien oft gleichrangig verwendet, da ihre Aufgaben (Leitung eines Dezernats) identisch sind. Doch nicht jeder Dezernent ist ein Beigeordneter.
Denn Beigeordnete sind in Nordrhein-Westfalen Wahlbeamte – sie werden vom Rat für acht Jahre gewählt. Dezernent ist dagegen eine reine Funktionsbezeichnung im öffentlichen Dienst. Der Dezernent leitet ein Dezernat mit verschiedenen Ämtern. Beigeordnete sind in der Regel auch Dezernenten, jeder Dezernent ist aber nicht automatisch ein Beigeordneter.
Bisher hat sich der diplomierte Verwaltungsfachwirt, der bereits seit 1981 für die Stadtverwaltung Oberhausen arbeitet, mit seinem betont nüchternen-ruhigen Arbeitsstil hohe Anerkennung Rathaus-intern und bei allen Ratsparteien erarbeitet – vor allem in den Themen Immobilien, IT und Personal.
Apostolos Tsalastras für acht Jahre im Amt bestätigt
Apostolos Tsalastras (SPD) geht mit seiner zweiten Wiederwahl nun bereits in seine dritte Amtszeit als Beigeordneter der Stadt – und ist nun als Kämmerer und Kulturdezernent für acht Jahre gesetzt. Als Erster Beigeordneter vertritt er bei Abwesenheit Oberbürgermeister Daniel Schranz, seinem Konkurrenten ums Amt als Stadtoberhaupt bei der Wahl im Jahre 2015. Der Diplom-Volkswirt begann 2003 im Rathaus Oberhausen als Beigeordneter für Jugend, Sport, Gesundheit und Soziales. Anschließend war er für Kultur, Gesundheit und Sport zuständig. Bezahlt wird er weiterhin nach der Besoldungsgruppe B6 (9260 Euro brutto).
Aufgabenbereiche neu geordnet
Gehörig durchgerüttelt werden auch die Verantwortungsbereiche der anderen drei Beigeordneten und Dezernenten – der Rat stimmte am Montag auch der neuen Dezernats-Aufgabenverteilung zu.
Sabine Lauxen verliert Wohnen und Stadtplanung
So büßt die 55-jährige Betriebswirtschaftlerin und Politikwissenschaftlerin Sabine Lauxen (Grüne) das Fachgebiet ökologische Stadtentwicklung und -planung einschließlich Wohnen ein. Die frühere stellv. Regierungssprecherin unter Rot-Grün in NRW ist weiterhin verantwortlich für Umwelt, Gesundheit und Mobilität. Sie ist seit Sommer 2012 in Oberhausen als Dezernentin tätig.
Frank Motschull ist nun Sozial- und Baudezernent
Frank Motschull hat künftig nichts mehr mit öffentlicher Ordnung, Bürgerservice und Sport zu tun, sondern kümmert sich um Soziales, Bauen und Wohnen. Der 58-jährige Jurist ist auch noch weiterhin Rechtsdezernent der Stadt. Der frühere Rechtsanwalt, Sozialrechtler und SPD-Ratsherr wurde 2010 auf Vorschlag der SPD zum Ordnungsdezernent gewählt – er war Nachfolger des CDU-Ordnungsdezernten Dirk Buttler, der damals nicht wiedergewählt wurde. Motschull wurde für eine zweite achtjährige Amtszeit im Jahre 2018 vom Rat bestätigt.
Ralf Güldenzopf kümmert sich um langfristige Stadtentwicklung
Strategiedezernent Ralf Güldenzopf (CDU), der erst seit Herbst 2017 bei der Stadt Oberhausen arbeitet, betreut nun zusätzlich noch den Bereich Stadtentwicklung. Der 42-jährige Politologe schmiedet auf diesem bundesweit einzigartigen Posten mit anderen Fachleuten im Rathaus, mit Gutachtern und mit Bürgern Konzepte, wie Oberhausen 2030 aussehen soll. Er ist mit seiner Familie 2017 von Berlin nach Oberhausen gezogen.
Oberbürgermeister Daniel Schranz wies in der Sitzung die Kritik von „Offen für Bürger“ zurück, mit der Personalentscheidung werde die Stadtführung um eine teure Stelle erweitert. Man habe künftig zwar fünf Beigeordnete statt vier, dafür aber eine Dezernentenstelle weniger. „Nach der Hauptsatzung der Stadt dürften wir sogar sechs Beigeordnete stellen.“