Oberhausen. . Oberhausen schreckt vor der Einführung der Bergmannsampeln noch zurück. Stadt und große Teile der Politik haben rechtliche Bedenken.
Die Bergmannsampel ist in Oberhausen weiter in der Warteschleife. Im Planungsausschuss stand der Antrag der Ratsgruppe Bündnis Oberhausener Bürger (BOB), die stilisierten Ampelmännchen in Bergmanns-Optik in Oberhausen einzuführen, zwar erneut auf der Tagesordnung. Aber sowohl Verwaltung als auch Politik bleiben bei ihrer Meinung: Es gibt keine rechtliche Sicherheit. Die Entscheidung ist erneut vertagt.
Zur Erinnerung: Wie in anderen Städten, etwa in Duisburg, möchte die BOB-Gruppe, bestehend aus Karl-Heinz Mellis und Peter Bruckhoff, dass ausgewählte Oberhausener Fußgängerampeln mit roten und grünen Bergmannssymbolen ausgestattet werden. Doch rechtlich ist die Sache kompliziert: Die Stadt kann die Symbole zwar installieren, doch sollte jemand zu Schaden kommen, weil die Symbole nachweislich falsch interpretiert wurden, haftet die Stadt.
SPD und CDU halten Idee für charmant
Dieses Risiko ist den anderen Parteien zu groß. Allen voran SPD und CDU halten die Idee der Ampeln zwar für charmant, doch so lange das Verkehrsministerium die Verwendung der Revier-Symbole nicht frei gibt, stimmen sie der Installation nicht zu. Grundlage für die Skepsis ist eine Vorlage an den Verkehrsausschuss des Landes, die „erhebliche grundsätzliche und vor allem verkehrssicherheitstechnische Bedenken“, sieht. Den Vorschlag der Stadt, die Bergmänner in den Wartekammern der Ampeln zu installieren, lehnt BOB ab.
Gänzlich vom Tisch ist die Diskussion nicht. Die zuständige Bereichsleiterin Sabine Janclas kündigte im Planungsausschuss an, sich mit der Stadt Duisburg auszutauschen. Auch beim nächsten Treffen des Deutschen Städtetages im April steht das Thema auf der Agenda. Sollte es künftig eine rechtlich klare Linie geben, die die Verwendung der Symbole explizit genehmigt, ist auch die Politik nicht abgeneigt. Das machten die Ausschuss-Mitglieder mehr als deutlich – auch wenn Karl-Heinz Mellis den Aussagen offenkundig wenig Glauben schenkte.