Oberhausen. . Weil Oberhausen seit Jahren die Grenzwerte für Stickoxide nicht einhält, hat die Deutsche Umwelthilfe nun Klage eingereicht. Sie dringt auf Eile.
Die Deutsche Umwelthilfe hat ihre Drohung wahr gemacht – und reichte Klage gegen das Land beim jetzt zuständigen Oberverwaltungsgericht in Münster ein, weil Oberhausen seit vielen Jahren die EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm im Jahresmittel nicht einhält. Umfangreiche Fahrverbote für Dieselautos quer durch Oberhausen sind damit wahrscheinlich. Für Gelsenkirchen und Essen haben die Richter bereits Fahrverbote für zentrale Verkehrsachsen, sogar für die Autobahn A 40, beschlossen.
Im vergangenen Jahr lag der tatsächliche Stickoxid-Wert an der Mülheimer Straße durch Oberhausen bei 49 Mikrogramm pro Kubikmeter. Nach eigenen Angaben dringt die Umwelthilfe darauf, dass die Richter zügig entscheiden: Der EU-Grenzwert soll möglichst bereits im Jahr 2019 eingehalten werden.
Verkehrswende weg vom Automobil
„Der Grenzwert dient dem Schutz unserer Gesundheit. Er steht nicht zur Debatte und gilt seit 2010. Doch die Landesregierung verweigert den Bürgern in Oberhausen saubere Luft“, begründet Umwelthilfe-Geschäftsführer Jürgen Resch die Klage – und verlangt eine Verkehrswende weg vom Automobil.
Die hiesige Stadtspitze und -politik haben den Ernst der Lage erkannt – doch ihnen läuft die Zeit weg. 27 von Gutachtern vorgeschlagene Maßnahmen, darunter mehr Rad- und Nahverkehr, sollen umgesetzt werden. Doch bis die Luft dadurch sauberer wird, dauert es. Als Sofortmaßnahmen werden Tempo 30 für alle auf der Mülheimer Straße, Lkw-Fahrverbote und eine Verringerung der Fahrspuren diskutiert.