CDU und FDP feiern Erfolg bei der Landtagswahl in Oberhausen
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Oberhausen. . Lange Gesichter bei der SPD, großer Jubel und Erleichterung bei CDU und FDP. Stefan Zimkeit und Sonja Bongers gewinnen für die SPD Wahlkreise.
Die SPD hat die Landtagswahl in Oberhausen zwar gewonnen, aber dabei deutliche Verluste im Vergleich zum letzten Urnengang vor fünf Jahren hinnehmen müssen. Den Sozialdemokraten gaben nach der Auszählung aller 172 Stimmbezirke 38,60 Prozent der Wähler ihre Zweitstimmen (2012: 51,19 Prozent). Für die CDU stimmten 26,41 Prozent (17,53 Prozent). Auf die FDP entfielen 8,58 Prozent (2012: 4,43 Prozent), auf die Grünen 4,17 Prozent (2012: 9,24 Prozent), auf die Linke 5,64 Prozent (2012: 3,21 Prozent). Die Piraten stürzten auf 1,14 Prozent (2012: 8,99 Prozent) ab, die AfD schaffte es auf Anhieb auf 10,97 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 62,44 Prozent und damit rund fünf Prozent über der bei der vergangenen Landtagswahl (57,17 Prozent). Von 152.582 Wahlberechtigten gaben 95.273 ihre Stimme ab. In anderen Städten hatte die Wahlbeteiligung bei diesem Urnengang teils noch stärker angezogen.
Auszählung musste in einem Wahlbezirk wiederholt werden
Im Wahlkreis 55 Oberhausen I liegt die SPD-Kandidatin Sonja Bongers nach Auszählung aller 106 Stimmbezirke mit 41,51 Prozent vorn. Für den CDU-Kandidaten Wilhelm Hausmann votierten 28,69 Prozent. Die weiteren Kandidaten: Andreas Blanke (Grüne) 3,54 Prozent, Marc Hoff (FDP) 6,28 Prozent, Andreas Ronig (Piraten) 2,27 Prozent, Martin Goeke (Linke) 7,56 Prozent und Heiko Kempkes (AfD) 9,37 Prozent. Der freie Bewerber Florian Marbach kam auf 0,79 Prozent. Das entspricht exakt 413 Stimmen. Die Veröffentlichung des vorläufigen Endergebnisses hatte sich am Sonntagabend um über eine Stunde verzögert, weil die Auszählung der Briefwahlstimmen im Wahlbezirk Osterfeld-Heide gleich mehrfach wiederholt werden musste. Immer wieder war zuvor ein anderes Ergebnis herausgekommen. "Es hat rechnerisch vorher nicht gepasst", erklärte Stadtsprecher Frank Helling, "Oberhausen lag aber im Landesdurchschnitt, was die Schnelligkeit bei der Auszählung der Stimmen betrifft."
Den Wahlkreis 56 Oberhausen II - Wesel I, den sich Oberhausen und Dinslaken teilen, hat Amtsinhaber Stefan Zimkeit gewonnen. Der Sozialdemokrat kam nach Auszählung aller 67 Stimmbezirke auf 41,75 Prozent der Stimmen. Für die CDU-Kandidatin Simone-Tatjana-Stehr entschieden sich 30,69 Prozent. Die weiteren Kandidaten: Norbert Axt (Grüne) 4,67 Prozent, Thomas Kattler (FDP) 7,48 Prozent, Daniel Jäger (Piraten) 1,91 Prozent, Cigdem Kaya (Linke) 5,87 Prozent und Michael Huth (AfD) 7,62 Prozent.
Lange Gesichter bei der SPD nach der Schlappe im Land
Bei der SPD gibt es nach der Landtagswahl vor allem wegen der "Schlappe" auf Landesebene lange und enttäuschte Gesichter: Die Landtagskandidatin Sonja Bongers, die noch bis zum späten Samstagabend Wahlkampf gemacht hat, kommentiert das Ergebnis mit "bitter". Der Noch-Landtagsabgeordnete und Ratsfraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer wehrte sich gegen die Vorwürfe des politischen Gegners: "So schwarz, wie Armin Laschet unser Land gemalt hat, ist es nicht." Bei den Genossen ist allerdings auch Kritik über die Art und Weise herauszuhören, wie der eigene Wahlkampf auf Landesebene geführt worden ist.
CDU: Themen Innere Sicherheit und Bildung haben gezogen
Riesenbeifall gab es bei der CDU im Rathaus laut Beobachtern schon bei der ersten Prognose, die die Christdemokraten vorne sah. Fünf Minuten später wurde Sekt ausgeschenkt. Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz sagte nach dem Sieg seiner Partei bei der Landtagswahl: "Armin Laschet hat mit dem Thema Sicherheit die Wähler abgeholt. Die Bürger in NRW haben das deutliche Gefühl, dass unser Bundesland bei diesem Thema und in der Wirtschaftspolitik in den letzten Jahren stark an Boden verloren hat." Schranz zog auch Parallelen zu den letzten Landtagswahlen in anderen Bundesländern: "Das Thema soziale Gerechtigkeit hat die SPD nur rückwärtsgewandt betrachtet. Das hat nicht gezogen - und das hat man schon im Saarland und in Schleswig-Holstein gesehen."
Die Oberhausener CDU-Landtagskandidatin Simone-Tatjana Stehr sah einen weiteren Grund für die "Schlappe" der Sozialdemokraten: "Die Menschen haben SPD und Grüne wegen ihrer unzulänglichen Schulpolitik abgewählt. Im Wahlkampf war die Stimmung deutlich politischer als vor fünf Jahren. Die Bürger wollten sehr genau wissen, was wir anders machen wollen."
Der Oberhausener CDU-Parteichef Wilhelm Hausmann, der erneut für den Landtag kandidiert, sagte: "Die rot-grüne Regierung hat viel zu viele Fehler gemacht, vor allem in der Sicherheitspolitik. Die Persönlichkeit von Hannelore Kraft hat nicht mehr überzeugt, ihre ,zwei Gesichter' sind von den Bürgern erkannt worden. Sie hatten es satt, dass die Regierung die Lage ständig beschönigt hat. Ich hoffe, es kommt zu einer schwarz-gelben Regierung, dann können wir endlich die dringenden Wirtschafts- und Sicherheitsthemen anpacken und bereinigen."
Ziel der FDP: drittstärkste Fraktion im Landtag
Die FDP-Vorsitzende Regina Boos sprach von einem "wunderbaren Ergebnis. Wir haben das erreicht, weil wir zu vielen wichtigen Themen in NRW überzeugende Argumente haben. Unser Ziel ist es nun, als drittstärkste Fraktion im Landtag möglichst viele unsere Ziele durchzusetzen."
Der FDP-Ratsfraktionsvorsitzende Hans-Otto Runkler analysierte die Wahl so: "Die Landesregierung hat eine Fülle von Fehlern gemacht. Das kann passieren, aber sie hat keine Konsequenzen daraus gezogen. Vor allem die Schwächen der Schulministerin und des Innenministers haben ,Rot-Grün' schwer geschadet."
Parteien in Oberhausen
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Der FDP-Landtagskandidat Marc Hoff ergänzt: "Die Politik von ,Rot-Grün' hat keine Früchte getragen. Vor allem im Bereich Innere Sicherheit und Schule steht NRW schlecht da - dafür hat ,Rot-Grün jetzt die Quittung bekommen."
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