Oberhausen/Düsseldorf. . Vor dem Landeswahlausschuss haben die Oberhausener Piraten einen Erfolg errungen. Sie dürfen nun doch Direkt-Kandidaten aufstellen.

Die Oberhausener Piraten dürfen mit Direkt-Kandidaten bei der bevorstehenden Landtagswahl antreten. Der Landeswahlausschuss hat am Gründonnerstag einer entsprechenden Beschwerde der Partei stattgegeben. Das Gremium wies „nach Auswertung der einschlägigen Unterlagen“ eine anderslautende Entscheidung des untergeordneten Kreiswahlausschusses zurück, „wonach eine ordnungsgemäß durchgeführte Aufstellungsversammlung jeweils nicht hinreichend nachgewiesen wurde“. Im Klartext heißt das: In den Wahlkreisen 55 Oberhausen I und 56 Oberhausen II - Wesel I stehen den Wählern nun doch die Kandidaten Andreas Ronig beziehungsweise Daniel Jäger zu Wahl.

„Der Landeswahlausschuss entscheidet abschließend“, erklärte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen am Donnerstag in Düsseldorf. Jetzt könnten die Stimmzettel für alle Wahlkreise gedruckt werden. „Dies ist eine wichtige Voraussetzung für die Vorbereitung der Briefwahl.“ Insgesamt bewerben sich in Nordrhein-Westfalen 1329 Frauen und Männer um ein Landtagsmandat – zum Vergleich: 2012 waren es 1085.

152.791 Wahlbenachrichtigungen werden verschickt

Wie die Stadt an diesem Tag per Mitteilung verbreitete, sind die Wahlbenachrichtigungen inzwischen gedruckt, die Deutsche Post wird sie in den nächsten Tagen zustellen. Bis zum Dienstag nach Ostern soll das spätestens geschehen sein. Ab diesem Tag, so hieß es in der Mitteilung der Stadt, soll mit den Wahlbenachrichtigungen auch eine vorgezogene "Sofortwahl" in den Rathäusern Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld möglich sein. Dabei bleibe es auch, sagte ein Sprecher der Stadt. Die Verwaltung habe angesichts der noch offenen Entscheidung des Landeswahlausschusses zwei verschiedene Wahlzettel in kleiner Auflage drucken lassen - mit und ohne Direkt-Kandidaten der Piraten. Die Scheine ohne Ronig und Jäger würden nun vernichtet.

Im Wahlkreis 55 treten neben dem Piraten Ronig auch Sonja Bongers (SPD), Wilhelm Hausmann (CDU), Martin Goeke (Linke), Marc Hoff (FDP), Andreas Blanke (Grüne), Wolfgang Kempkes (AfD) sowie Florian Marbach als freier Kandidat an. Im Wahlkreis 56 stellen sich neben dem Piraten Jäger auch Stefan Zimkeit (SPD), Simone-Tatjana Stehr (CDU), Cigdem Kaya (Linke), Michael Huth (AfD), Thomas Kattler (FDP) und Norbert Axt (Grüne) an. Wer am 14. Mai die meisten Stimmen der Wähler in den jeweiligen Wahlkreisen auf sich vereinigt, der zieht in den Landtag ein. In Oberhausen werden insgesamt 152.791 Wahlbenachrichtigungen verschickt.