OBERHAUSEN. Marc Mulia kandidiert für die Linken bei der Landtagswahl im Mai. Seine Chancen stehen gut. Sein thematischer Schwerpunkt ist die Bildung.
Die Linke hat laut Umfragen gute Chancen, im Mai in den Landtag einzuziehen. Der Oberhausener Marc Mulia würde dann Landtagsabgeordneter. Sein großes Thema ist die Bildungspolitik. Im Interview mit Hendrik Steimann spricht Mulia über seine Ziele und Ideen sowie die Lage vor Ort.
Herr Mulia, was bedeutet Platz vier auf der Landesliste der Linken?
Die Linke wird in erster Linie mit der Partei für soziale Gerechtigkeit und gegen Bundeswehreinsätze im Ausland assoziiert. In Zukunft hoffentlich auch mit Bildungspolitik. Wenn man soziale Gerechtigkeit haben will, muss man auf lange Sicht dafür sorgen, dass alle Kinder die gleichen Chancen haben und nicht schon als kleine Kinder benachteiligt werden, weil ihre Eltern kein Geld haben.
Welche Ziele verfolgen Sie konkret?
Wir wollen ein gebührenfreies Bildungssystem, in dem es eben nicht vom Geld abhängt, ob jemand eine bestimmte Einrichtung besuchen kann. Und wir wollen qualitativ und quantitativ einen Ausbau. Da kann ich aus eigener Erfahrung sprechen: Ich habe mich jetzt seit zwei Jahren vergeblich für einen Kita-Platz für meine Tochter beworben. Die gibt es einfach bei uns in Osterfeld nicht für unter Zweijährige. Wir wollen natürlich, dass jedes Kind eine Kita besuchen kann und wir wollen auch, dass jedes Kind in der Grundschule die Möglichkeit hat, einen Ganztagsplatz zu bekommen. Da gibt es in der Regel zu wenige Plätze, auch in Oberhausen.
Was können Sie hier vor Ort mit der Linken erreichen?
Die Linke in Oberhausen macht eine gute Arbeit im Stadtrat und tritt immer wieder in Erscheinung, zuletzt bezüglich der Gebührenerhöhung im offenen Ganztag. Ich hoffe, dass ich durch die Präsenz, die ich habe, Forderungen transportieren kann. Oberhausen ist ein Beispiel für eine arme Stadt im Landesvergleich. Ich finde es wirklich einen Skandal, wie das Land die Rahmengesetzgebung gestaltet hat, zum Beispiel für Kita-Finanzierung. Das führt ja dazu: Je ärmer die Städte sind, desto höher sind die Kita-Gebühren. Oberhausen ist eine Stadt mit den höchsten Gebühren, während Düsseldorf als reichste Stadt im Land gar keine Gebühren erhebt. Dann müsste man die Gebühren wenigstens landesweit einheitlich festlegen.
Könnten Sie als Landtagsabgeordneter etwas für die eigene Stadt bewirken?
Ich glaube schon, dass ich im Landtag etwas für Oberhausen machen könnte, weil ich natürlich weiterhin mit der Partei vor Ort im Gespräch sein werde. Und wenn es ein lokales Anliegen gibt, bei dem ich das Gefühl habe, es wäre wichtig, kann ich mich für Oberhausen einsetzen. Kita-Gebühren wären ein Beispiel, worüber das Land entscheidet. Es soll im Bildungsbereich zudem schon seit langem einen Sozialindex geben, nach dem entschieden wird, wie Ressourcen verteilt werden. Oder welche Stellen und Sachmittel Schulen zugewiesen werden. Städte, in denen Schulen und Kinder schlechte Voraussetzungen haben, würden davon enorm profitieren.
Haben Sie außer der Bildung noch ein Thema, was in Oberhausen angegriffen werden muss?
Was mir auch ein Anliegen ist, sind außerschulische Angebote für Kinder und Jugendliche, etwa Jugendzentren. Es gibt in Oberhausen zumindest keine flächendeckende Versorgung. Ansonsten gibt es nur teilweise kirchliche Zentren. In Osterfeld gibt es über die evangelische Kirche ein Angebot, was mittelgut läuft. Aber im Prinzip gibt es dort kein städtisches Angebot, durch das viele Kinder erreicht werden.
Gibt es in Oberhausen eine Partei, mit der Sie das zusammen erreichen können?
Im Prinzip ist unsere Ratsfraktion der Linken schon mit den anderen Parteien im Gespräch, aber es sind in der Regel ja auch Finanzfragen. Da es eine haushaltsbeschließende Mehrheit von SPD, Grünen und FDP gibt, ist es im Moment schwierig zu kooperieren. Es wäre in einer CDU-regierten Kommune viel einfacher. Das kenne ich zum Beispiel aus Duisburg, wo ich vorher gewohnt habe. Da ich aber nicht in Sitzungen dabei bin, können meine Parteikollegen hier vor Ort die Lage besser einschätzen.
Wenn die Linke es im Mai in den Landtag schaffen sollte, wären Sie mit dabei. Laut Umfragen liegt Ihre Partei zurzeit über fünf Prozent. Welche Chancen rechnen Sie sich aus?
Ich rechne mir gute Chancen aus. Tatsächlich lagen wir schon lange in keiner Umfrage mehr unter fünf Prozent. Ich gehe auch davon aus, dass es eine Wählerwanderung von den Piraten zu den Linken geben wird. Das haben wir zuletzt bei der Wahl in Berlin gesehen, da gab es ein ähnliches Phänomen. 2012 gab es eine umgekehrte Wählerwanderung, die Linke ist damit aus dem Landtag rausgeflogen.