Oberhausen. . In Oberhausen formiert sich breiter Protest gegen den Landesparteitag der AfD am Sonntag. Hallenbetreiber Hartmut Schmidt unterstützt Aktivisten.

• Landgericht Duisburg entscheidet: Die AfD darf für ihren Parteitag die Stadthalle nutzen
• Viele Organisationen und Parteien kündigen Proteste an, zwei Demonstrationen sind geplant
• Demonstranten dürfen Wasser und Stromanschlüsse der Stadthalle nutzen

Das Landgericht Duisburg hat entschieden: Die Alternative für Deutschland (AfD) darf für ihren geplanten Landesparteitag am Sonntag die Luise-Albertz-Halle nutzen. Das Gericht hat am Dienstag per einstweiliger Verfügung einem entsprechenden Antrag der AfD stattgegeben. In der Stadt formiert sich bereits Protest: Zwei Gegendemonstrationen sind angemeldet – und genehmigt. Die Polizei rechnet mit rund 1400 Demonstranten.

Es soll ein lauter und bunter Protest werden: Redebeiträge und Kultur, dazu Kaffee und Tee kündigt Andrea-Cora Walther im Namen des antifaschistischen Bündnisses an. Aufgerufen haben ebenso der Runde Tisch gegen Rechts, die Initiative „Willkommen in Oberhausen“ sowie der Linken-Politiker Niema Movassat. Den gesamten Park vor der Stadthalle wollen die Aktivisten nutzen. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Hetze, die Ausgrenzung und der Rassismus der AfD in unserer Stadt nicht ohne Widerspruch bleiben“, so Walther.

Erste Kundgebung um 7.30 Uhr

Beim Neujahrsempfang der Stadt am Dienstagabend verwies Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) auf die geplanten Demonstrationen gegen den AfD-Parteitag. Oberhausen solle es mit der Maxime halten, die einst auch die langjährige SPD-Oberbürgermeisterin Luise Albertz und deren Vater Hermann Albertz hochgehalten hätten: „Das moralisch Richtige kann niemals das politisch Falsche sein.“

Widerspruch gegen die Gerichtsentscheidung wird die Stadt nicht einlegen. Ordnungsdezernent Frank Motschull und Stadthallen-Geschäftsführer Hartmut Schmidt sind sich einig, dass der Parteitag nicht mehr verhindert werden könne. Schmidt will den Protestlern nicht nur Strom und Wasser über die Anschlüsse der Stadthalle zur Verfügung zu stellen. Er will auch an der Kundgebung teilnehmen.

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Einlass für die Teilnehmer des Parteitages am Sonntag ist bereits um 8 Uhr. Die erste Gegenkundgebung ist für 7.30 Uhr geplant. Für 12 Uhr plant die bundesweit tätige Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ eine antirassistische Demo. Vom Hauptbahnhof (Hintereingang) ziehen die Aktivisten unter anderem auch über die Marktstraße Richtung Luise-Albertz-Halle.

Oberhausener Antifa will am Protestzug teilnehmen

Auch die Oberhausener Antifa wird an dem Protestzug teilnehmen. „Wir werden lautstark und kämpferisch gegen Nationalismus und Ausgrenzung, gegen die rassistische, sexistische und rückwärtsgewandte Politik der AfD demonstrieren“, sagt Sprecher Simon Möbius.

Vergleichsweise entspannt scheint Marcus Pretzell, Vorsitzender der NRW-AfD, zu sein. Er freue sich auf Oberhausen, verkündet er auf seiner Facebook-Seite: „Der Versuch des Stadtrates Oberhausen, unseren Parteitag am kommenden Sonntag zu verhindern, ist gerichtlich gescheitert. Das LG Duisburg hat diesen Versuch der Buntheit und Spezialdemokratie beendet.“

Polizei will auf Facebook und Twitter informieren

1400 Demonstranten erwartet die Oberhausener Polizei am Sonntag in der Stadt. Trotz der großen Zahl an Protestlern sei die Polizei „gut aufgestellt“, sagt Sprecherin Ina Jessel auf Nachfrage. Die Behörde geht davon aus, dass sowohl der Parteitag der AfD als auch die Kundgebungen „störungsfrei“ verlaufen werden. Man habe „alle Eventualitäten im Blick“.

Sie kündigt zudem an, dass die Polizei am Sonntag auch in den sozialen Netzwerken aktiv sein werde. Bei Facebook und auf Twitter wird sie über den Einsatz informieren: facebook.com/Polizei.NRW.OB und twitter.com/polizei_nrw_ob.