Oberhausen. Die Ratsmehrheit in Oberhausen will die AfD nicht in der Stadthalle diskutieren lassen. Doch das nützt sogar dieser umstrittenen Partei.

Die AfD ist keine Alternative für Deutschland, sondern im Kern eine Partei, die rassistisch und menschenverachtend ist. Sie agiert gegen eine freiheitliche Gesellschaft.

Diese Partei hat man nicht gerne in seiner guten Stube zu Gast – und doch ist es falsch, zu versuchen, sie niederzuringen, indem man sie ausgrenzt, ausweist und tabuisiert. Im Gegenteil: Diese nicht nur rechtspopulistische, sondern in manchen Teilen auch rechtsextremistische Partei ist ja genau deshalb mittlerweile so groß geworden, weil die etablierten demokratischen Parteien Sorgen, Probleme und Ängste vieler Menschen in Deutschland nicht ernst genug genommen oder sogar tabuisiert haben.

Soziale Realitäten ausgeblendet

Man hat die sozialen Realitäten gerade vieler wenig betuchter Bürger ausgeblendet – und sich in Berlin lieber darüber unterhalten, wie gut der Montepulciano des letzten Jahres schmeckt und welche Städtereise sich wirklich lohnt. Die AfD hat es geschafft, unangenehme Themen anzusprechen und negative Folgen von Entscheidungen der Mächtigen zu benennen – ohne freilich irgendeine reale Lösung anzubieten.

Auch interessant

Das muss Demokratie aushalten

Unsere Demokratie muss wehrhaft sein gegenüber denjenigen, die die Demokratie zerstören wollen. Doch zuvor müssen es Demokraten aushalten, dass auch unangenehme Leute schlimme Dinge sagen. Das gehört zum demokratischen Diskurs dazu: Alle Ecken müssen ausgekehrt werden, die linken wie die rechten. Auch wenn uns die Meinung der AfD nicht passt, müssen Demokraten dafür kämpfen, dass die AfD ihre Meinung sagen darf.

Wer die AfD aus der Stadthalle rauswirft, der bedient nur die AfD in ihrer Lieblingsrolle: Die des Märtyrers, des Opfers der Mächtigen. Und er sorgt für weiteren Zulauf für die AfD. Die AfD kann man nur stellen, wenn man sie stellt – mit ihren Inhalten. Man kann nicht warten, bis sie sich selbst entlarvt, man muss sie entlarven. Ganz klassisch: Mit guten Argumenten – und nicht mit Ausschluss.