Oberhausen. . Über viele Jahre zogen sich die Gerichtsverfahren hin, dann dauerte die Ermittlung des korrekten Preises weitere viele Monate. Das hat eine Menge Vertrauen gekostet.

Über viele Jahre zogen sich die Prozesse klagender Bürger gegen zu hohe und vor allem falsch berechnete Müllgebühren hin, über viele Jahre verlor die Stadt mehrere Gerichtsverfahren, ehe am Ende letztinstanzlich klar wurde: Ja, die klagenden Bürger haben Recht, die Liricher Gemeinschafts-Müllverbrennungsanlage (GMVA) hat den Städten Oberhausen und Duisburg – und damit allen betroffenen Bürgern – viel zu hohe Verbrennungspreise berechnet.

Die von der Stadtverwaltung erstellten Müllgebührenbescheide waren über Jahre hinweg rechtswidrig – und das hat den fes­ten Glauben einer großen Zahl an Menschen erheblich erschüttert, man könne sich auf die amtlichen Papiere einer deutschen Behörde blind verlassen.

Zahlreiche Bürger verärgert

Die über Jahre regierende rot-grüne Koalition in Oberhausen hat das Thema anfangs unterschätzt. Die CDU-Opposition verstand sich als Kämpfer für den treuen rechtschaffenen Bürger und setzte deshalb die Müllgebühren hartnäckig immer wieder auf die Tagesordnung. Es geht dabei für den Einzelnen zwar im Monat nur um wenige Euro, doch bei der Fertigung von Gebührenbescheiden amtlicher Stellen spielen grundsätzliche Werte eine große Rolle: Verlässlichkeit, Vertrauen, Gerechtigkeit – diese Basis wurde empfindlich verletzt.

Deshalb sind zahlreiche Bürger verärgert darüber, dass sich die Verfahren, dass sich die Rückzahlung zuviel bezahlter Müllgebühren so lange hinzieht. Jetzt aber scheint das, was so lange währte, endlich gut zu sein – und man kann hoffentlich bald einen Schlussstrich unter diese Abrechnungsaffäre ziehen.

Was viele Bürger allerdings verkennen: Die Materie, korrekte Verbrennungspreise für Müll zu berechnen, ist so kompliziert, dass damit Stadtbedienstete und Lokalpolitiker überfordert sind. Mehrere höhere Gerichte, Preisprüfer und Fachjuristen haben sich an diesem Thema die Zähne ausgebissen – die Verfahren zogen sich auch deshalb, weil man sich nicht einig wurde. Und immer bestand die Gefahr, dass dabei auch noch die GMVA mit 200 Jobs in die Pleite getrieben würde. Das galt es trotz der durch die erforderliche Preissenkung hohen Einnahmeausfälle für die GMVA zu vermeiden. Es scheint endlich gelungen zu sein.