Oberhausen.. Oberbürgermeister Schranz verspricht die Rückzahlung von Müllgebühren im Grußwort zum neuen Jahr. Stadtchef strebt neue Kultur im Umgang mit Fehlern an.

Der neue Oberhausener Oberbürgermeister Daniel Schranz hat in seinem ersten Grußwort zum neuen Jahr allen Bürgern versprochen, zu viel gezahlte Müllgebühren möglichst bald zurückzuzahlen.

„Alle Zeichen deuten darauf hin, dass die Preisprüfung zu einem Abschluss kommt und dann auch mit der Rückzahlung zu viel gezahlter Müllgebühren begonnen werden kann“, schreibt der CDU-Politiker.

Neue Fehlerkultur angepeilt

Schranz strebt eine Kursänderung im Rathaus an – und peilt eine neue Kultur im Umgang mit Fehlern an. „Die Gerichtsurteile der vergangenen Jahre, nach denen die Verbrennungspreise und damit die Gebühren überhöht waren, haben das Vertrauen in die Verlässlichkeit der städtischen Gebührenbescheide erschüttert. Dies müssen wir dringend ändern und das werden wir auch. Ich werde gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung alles dafür tun, um alte Fehler so gut es geht zu korrigieren und neue zu minimieren.“

Das Stadtoberhaupt will nach dem Handy-Skandal beim Oberhausener Gebäudemanagement (OGM) auch die Beziehung des Rathauses zu den kommunalen Tochtergesellschaften neu austarieren. „Zu Jahresbeginn steht der Handyskandal auf der Tagesordnung der städtischen Gremien. Aus den in den Prüfberichten beschriebenen Mängeln müssen wir die notwendigen Konsequenzen ziehen.“ Daneben werde es aber auch grundsätzlicher um das Verhältnis zwischen der Stadt und ihren Gesellschaften gehen.

Debatten um Schulschließungen

Schranz stellt sich im neuen Jahr auf massive Diskussionen um den neuen Zukunftsplan für alle Schulen in der Stadt ein, der fünf Jahre lang gelten soll. Dabei sieht die Stadtspitze auch Schließungen von Schulen vor – alle politischen Parteien im Rat diskutieren diese Vorschläge derzeit und wollen darüber im März 2016 entscheiden.

„Junge Eltern sorgen sich angesichts eines Bildungsplanes, der nicht allen gefallen kann, um die Schulen für ihre Kinder. Rat und Verwaltung werden hier nicht allein die Ergebnisse des Gutachtens heranziehen, sondern sorgfältig abwägen, was eine Schulschließung für das Quartier und die Familien bedeutet. Gleichzeitig müssen wir auch die Chance nutzen, mit den finanziellen Mitteln des Bundes und der Stadt in zukunftsfähige Lernorte unserer Stadt zu investieren.“

Dank an die Unterstützung aus der Bürgerschaft

Der Oberbürgermeister stimmt in seinem Grußwort die Bürger außerdem auf weitere Herausforderungen ein, Flüchtlinge aufzunehmen und in unsere Gesellschaft zu integrieren. Er bedankt sich bei allen Helfern aus der Bürgerschaft, aus den Hilfsorganisation und der Stadtverwaltung.

„Wir in Oberhausen können stolz sein auf unsere Willkommenskultur. Angesichts der großen Zahl der zu uns kommenden Menschen kann nicht immer alles reibungslos funktionieren. Doch wir bemühen uns, aus den Erfahrungen die richtigen Lehren zu ziehen. Denn auch 2016 werden wir weitere Anstrengungen unternehmen müssen.“