Oberhausen. Müllgebühren steigen, Abgaben für Straßenreinigung und Entwässerung sinken. Unterm Strich muss die Musterfamilie aber tiefer in die Tasche greifen.

Oberhausener werden im kommenden Jahr tiefer für die Entsorgung ihres Mülls in die Tasche greifen müssen. Um 5,25 Prozent sollen die Gebühren für die Abholung des privaten Hausmülls und der Biotonne ab 1. Januar 2016 steigen.

So sieht es die Abgabesatz-Satzung für das kommende Jahr vor, die nun von der Politik beraten und beschlossen werden muss – zuerst war sie Thema in der Sitzung des Umweltausschusses am Donnerstag. Im Gegenzug sinken die Abgaben für die Entwässerung und die Straßenreinigung. Eine Oberhausener Musterfamilie wird jedoch alles in allem um 8,91 Euro mehr belastet als noch in diesem Jahr.

Entsorgungskosten der GMVA bleiben gleich

Die Steigerung hat nichts mit der Gemeinschafts-Müllverbrennungsanlage Niederrhein (GMVA) zu tun. Die Entsorgungskosten, die an die GMVA zu zahlen sind, bleiben im Vergleich zum Vorjahr unverändert – der Tonnenpreis beträgt weiterhin 159,80 Euro netto.

Bürger hatten gegen die Gebühren geklagt. Da nach den Entscheidungen des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster immer noch unklar ist, in welcher Höhe diese Kosten rechtssicher angesetzt werden können, werden die Jahresbescheide 2016 unter Vorbehalt von der Stadtverwaltung verschickt. Dies bedeutet für die Oberhausener, dass ein Widerspruch oder eine Klage gegen die Gebührenbescheide nicht notwendig sein wird.

Kostentreiber: Bio- und Sondermüll

Sollten neu kalkulierte, rechtssichere Abgabesätze bekanntgegeben werden, würde die Stadt neue Bescheide erstellen und an die Bürger verschicken. Eventuell zu viel gezahlte Beiträge würden dann erstattet. Wann dies jedoch der Fall sein wird, ist weiterhin unklar. „Dazu gibt es nichts Neues“, wie Stadtsprecher Uwe Spee erklärt.

Kostentreiber beim Müll sind unter anderem Neuvergaben bei der Entsorgung des Bioabfalls und von Sonderabfall, aber auch Nachsorgekosten für die Mülldeponie.

Abfallgebühr

Um 5,25 Prozent steigt die Gebühr für die Abholung des Hausmülls und der Biotonne. Statt bislang etwa 132,49 Euro für eine 80 Liter- Hausmülltonne, die alle 14 Tage geleert wird, fallen nun 139,45 Euro pro Jahr an. Die Biotonne, die ebenfalls 80 Liter umfasst und im Zwei-Wochen-Rhythmus abgeholt wird, kostet nunmehr für ein Jahr 104,58 statt 99,37 Euro.

Straßenreinigung/Abwasser

Günstiger wird die Straßenreinigung: Die Kosten sinken um 0,31 Prozent. An Anliegerstraßen wird pro Meter eine Gebühr von 3,88 Euro fällig, in diesem Jahr waren es noch 3,94 Euro. Insgesamt betrachtet wird die Entwässerung für die Oberhausener billiger. Dies liegt an sinkenden Kosten für die Entsorgung des Schmutzwassers.

Der Stadtrat entscheidet am 14. Dezember endgültig über die Satzung.