Oberhausen. Sozialdemokraten befassten sich in Lüneburg bei der Klausurtagung mit dem Bildungsplan. Verlagerung des Kommunalen Integrationszentrums ins Knappenviertel?

Die Oberhausener SPD hält wenig davon, sämtliche konkrete Beschlüsse zum Bildungsplan für ein Jahr auszusetzen, wie von der CDU vorgeschlagen. „Wir sehen das kritisch, weil insbesondere die verunsicherten Grundschulleitungen jetzt eine klare Antwort brauchen“, machte SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer am Samstag bei der Klausurtagung der SPD in Lüneburg deutlich. Es sei zu befürchten , dass sich sonst die Verunsicherung der Eltern auf die Schulanmeldungen im Herbst auswirken werde – mit negativen Folgen für alle Schulen, deren Namen im Zusammenhang mit Schließungsplänen genannt wurden.

Deshalb plädiere die SPD dafür, wo immer es möglich sei, schon konkrete Beschlüsse zu fassen: Die Koalition habe deshalb 15 Anträge eingereicht, um die Beratungen jeweils auf den Punkt zu bringen. Die generelle Richtung der SPD sei dabei klar: „Wir wollen alle Schulen erhalten, aber Standorte daraufhin überprüfen, ob sich durch Zusammenlegungen oder neu zu errichtende gemeinsame Standorte für mehrere Schulen die Raumsituation für alle verbessern und trotzdem sparen lässt.“

Sparziele bei Schulen erreichen

Um die mit der Landesregierung abgestimmten Sparziele bei den Schulen zu erreichen – zwei Millionen Euro jährlich bis zum Jahr 2021 – müssten Standorte reduziert werden. „Aber eine Schließung allein aus Geldgründen kommt für uns nicht infrage.“ Intelligente Lösungen seien gefragt: Wenn sich am Standort der Hauptschule Eisenheim eine gemeinsame Perspektive für die Osterfelder Heide-Schule und die Robert-Koch-Schule entwickeln ließe, würden Standorte reduziert und Einsparungen erzielt, ohne das Prinzip „kurze Beine, kurze Wege“ aufzugeben. Zudem müsse man gucken, ob das Sparziel in der seinerzeit festgelegten Höhe noch Bestand habe: „Wir sind ja von anderen Voraussetzungen in der demografischen Entwicklung ausgegangen.“ Unter anderem durch die Flüchtlingskinder habe man inzwischen wieder mehr Schüler.

An vielen Schulen seien Investitionen nötig, um die Situation im offenen Ganztag, speziell beim Mittagessen, zu verbessern: „Einige haben da schon Schichtlösungen organisiert. Das ist eigentlich unzumutbar. Dafür brauchen wir ein spezielles Programm und müssen Standards für Räume festlegen“, fordert Große Brömer.

Auch mit der Zukunft der ab Sommer leerstehenden Hauptschule St. Michael hat sich die SPD befasst. „Wir bitten die Verwaltung zu prüfen, welche Nutzung dort möglich ist.“ Ein Workshop im Knappenviertel habe Bedarf für einen kleineren Stadtteiltreff signalisiert. „Wir können uns auch vorstellen, das Kommunale Integrationszentrum dorthin zu verlegen. Auch eine Kombination mit Kitas oder mit Angeboten für Jugendliche ist für uns denkbar.“