Oberhausen. . Bis zum 1. April sollen 1900 Asylbewerber den elektronischen Ausweis besitzen. Sozialausschuss begrüßt die Einführung und diskutiert die Kosten.

Bis zum 1. April erhalten 1900 Flüchtlinge eine Gesundheitskarte. Dafür sind 3,5 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt worden plus 318. 000 Euro pro Jahr an Verwaltungskosten.

Während Städte wie Duisburg und Herne die Einführung der Karte ablehnten, hatte sich die Oberhausener Politik in ihrer Ratssitzung im vergangenen September dafür entschieden.

Im Sozialausschuss am Mittwoch gab Frank Bohnes, der Leiter des städtischen Sozialbereichs, einen Überblick über die Fakten. Die Politiker lobten die Einführung der Karte, diskutierten aber auch über die anfallenden Verwaltungskosten.

CDU kritisiert zusätzliche Ausgaben

So kritisierte Hans Josef Tscharke (CDU) die zusätzlichen Ausgaben von 318.000 Euro. Andreas Blanke (Grüne) entgegnete, dass ohne eine solche Karte weit mehr Kosten anfallen würden als 318. 000 Euro. „Es werden künftig Ersparnisse bei Ärzten und in Krankenhäusern entstehen und in einem Jahr werden wir die effektiven Kosten prüfen.“ Einstimmig befürworteten die Fraktionen und Gruppen die Vorteile für Patienten. So argumentierte Blanke: „Die Karte ist ein Ausweis, jeder muss gleich behandelt und kann nicht hingehalten werden. Ich begrüße es sehr, dass die Karte eingeführt werden konnte.“ Hans-Otto Runkler (FDP) stimmte dem zu: „Wir sind auf dem richtigen Weg.“

Mit diesem Schritt möchte Oberhausen die Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge verbessern und unbürokratisch gestalten. Mithilfe der Gesundheitskarte können die Menschen zukünftig ohne Umweg über das Sozialamt direkt zum Arzt, um medizinisch versorgt zu werden. 20 NRW-Kommunen haben sich für die Karte entschieden.

Ausweis ist auf sechs Monate befristet

Um sich für die Gesundheitskarte zu registrieren, müssen Asylbewerber ein Anmeldeformular ausfüllen, mit einem geeigneten Foto versehen und an die Krankenkasse BKK Novitas übersenden, die mit der Stadt Oberhausen kooperiert.

Für insgesamt rund 1900 Flüchtlinge in Oberhausen liegen diese Formulare nahezu vollständig ausgefüllt vor.

Bei der Fertigstellung der Fotos unterstützt das Deutsche Rote Kreuz die etwa 840 Flüchtlinge, die in Gemeinschaftsunterkünften leben. Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass das Gros der Anträge bis Mitte März vorliegen wird und zum 1. April jeder Antragsteller über eine Karte verfügt.

Der Ausweis soll auf sechs Monate befristet sein. Diese Regelung hinterfragte Andrea-Cora Walther (Bürgerliste) kritisch. „Dies soll einem Missbrauch vorbeugen“, erklärte Frank Bohnes. „Da die Karte nicht gesperrt werden kann, muss sichergestellt sein, dass sie nach dem Wegfall der Leistungsberechtigung nicht weiter verwendet wird.“

60 Asylbewerber schob die Stadt im vergangenen Jahr ab

In der Sitzung des Sozialausschusses am Mittwoch veröffentlichte Horst Ohletz, Leiter des Bereiches Ordnung, auch Zahlen zu Abschiebungen von Flüchtlingen in Oberhausen. So gab Ohletz an, dass im vergangenen Jahr 60 Menschen abgeschoben wurden. Zudem kehrten 69 Menschen freiwillig in ihre Heimat zurück.

Neben den vollzogenen Abschiebungen verzeichnete die Stadt außerdem 52 gescheiterte. Auf Nachfrage von Andrea-Cora Walther (Bürgerliste) nannte Ohletz Gründe für die nicht durchgeführten Abschiebungen. „35 dieser Personen sind untergetaucht und 17 Personen erkrankten oder stellten einen Folgeantrag.“

Wie viele Flüchtlinge in diesem Jahr zusätzlich in der Stadt untergebracht werden müssten, konnte der Leiter des Sozialbereichs, Frank Bohnes, nicht prognostizieren und teilte dem Ausschuss aus diesem Grund mit: „Wir haben keine Planungssicherheit. Mit diesen Unabwägbarkeiten müssen wir uns abfinden.“