Oberhausen. Verzögerung beim Bau der Unterkunft für 100 Menschen an der Kapellenstraße. Bezirksvertretung Osterfeld diskutiert das Konzept der Stadtverwaltung.

Unterkunft, Betreuung, aber auch Rückführung: Mit diesen drei großen Teilen des Flüchtlingsthemas beschäftigte sich die Bezirksvertretung Osterfeld. Sozialdezernentin Elke Münich stellte das Handlungskonzept „Flüchtlinge in Oberhausen“ vor. In der anschließenden Diskussion merkten vor allem die Vertreter der CDU einigen Beratungsbedarf an. Unterdessen wurde bekannt, dass die neu zu errichtende Flüchtlingsunterkunft an der Kapellenstraße wohl erst im kommenden Februar fertig gestellt wird.

CDU für höhere Vermittlungsquote

Eine schnellere Vermittlung von Flüchtlingen in Wohnungen, ein verbesserter Betreuungsschlüssel bei Sozialarbeitern – diese Punkte, die Elke Münich ansprach, gingen der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung nicht weit genug. Denis Osmann möchte in dem Handlungskonzept eine höhere Vermittlungsquote in Wohnungen festgeschrieben wissen. Er fragte: „Warum nimmt man nicht die Zielsetzung, 65 Prozent der Flüchtling in privaten Wohnungen unterzubekommen?“ Im Konzept ist eine Anhebung der Quote auf 50 Prozent bis 2017 niedergeschrieben.

Die Schwierigkeiten, Flüchtlinge in Wohnungen zu vermitteln, erläuterte Frank Bohnes, Leiter des Bereiches Soziales. „Nicht jeder Vermieter möchte unbedingt Flüchtlinge in seinem Haus haben.“ Ungeachtet dessen habe die Stadt dennoch die Vermittlungsquote in Wohnungen steigern können. „Wir liegen aktuell bei knapp über 40 Prozent.“ Dass man jedoch nicht bereit sei, jeden Mietpreis zu bezahlen, verdeutlichte Bohnes. „Wir orientieren uns an den Regelungen des Sozialgesetzbuches.“

Streit zwischen Zimkeit (SPD) und Mellis (BOB)

Beim Tagesordnungspunkt „Durchforstung im Volksgarten“ gerieten Stefan Zimkeit und Karl-Heinz Mellis (BOB) aneinander. Zimkeit warf Mellis vor, behauptet zu haben, die Stadt plane eine Bebauung des Volksgartens.

Der Sozialdemokrat forderte Mellis darum auf, die Vorwürfe zu untermauern, da diese für Unruhe im Stadtteil gesorgt hätten. Karl-Heinz Mellis erwiderte dagegen, dass er so einen Vorwurf nie geäußert habe.

Dieses Vorgehen unterstützt Stefan Zimkeit (SPD). „Es wäre schwer vermittelbar, wenn wir deutlich höhere Mieten für Flüchtlinge als für Langzeitarbeitslose bezahlen würden.“ Auf die von Osmann angedachte Vermittlungsquote von 65 Prozent entgegnete Zimkeit, dass dies vorerst zu hoch gegriffen sei. „Ein Ziel von 50 Prozent ist realistisch.“

Denis Osmann forderte zudem eine Diskussion über den Betreuungsschlüssel in der Sozialarbeit. Ein Sozialarbeiter für 150 Flüchtlinge sei ein deutlich zu schlechtes Verhältnis.

Flüchtlinge in DeutschlandWeitere Flüchtlingsunterkünfte seien derzeit in Osterfeld nicht geplant, berichtete Frank Bohnes auf Nachfrage. Derzeit sind Flüchtlinge in der ehemaligen Tackenberg­schule sowie als Not-Erstaufnahme in der aufgegebenen Fröbelschule untergebracht, zudem werden Unterkünfte für 100 Flüchtlinge an der Kapellenstraße errichtet. „Die Kapazitäten an der Fröbelschule sind mit 190 Menschen belegt“, so Frank Bohnes. „Die Baugenehmigung für die Kapellenstraße sollte noch diese Woche ausgestellt werden.“ Fertig gestellt werden die Unterkünfte jedoch nicht mehr in diesem Jahr, sondern wohl erst im Februar 2016.