Oberhausen. . Stadt möchte die Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Elterninitiativen unterstützen. Diese klagen über steigende Kosten beim Betrieb ihrer Kitas.
Die freien Träger der Kitas in Oberhausen klagen über eine Kostenexplosion beim Betrieb der Kindertagesstätten. Die Lage sei laut freier Wohlfahrtsverbände so ernst, dass einige Kitas von der Schließung bedroht seien. Nun hat die Stadtverwaltung Verhandlungsbereitschaft und Hilfe in Aussicht gestellt. Die freien Träger sollen zeitweise finanziell unterstützt und damit der Betrieb aufrecht erhalten werden.
Auslöser war ein Appell der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände, in der etwa die Caritas, die Diakonie und das Deutsche Rote Kreuz (DRK) organisiert sind, an die Stadt Oberhausen, für finanzielle Entlastung zu sorgen (die NRZ berichtete). Die Stadtverwaltung signalisiert laut Kämmerer und Oberbürgermeisterkandidat der SPD, Apostolos Tsalastras, Bereitschaft. Die Verhandlungen dazu sollen nun beginnen. Prinzipiell sei die Stadt bereit, bis 2017 – in dem Jahr soll die Reform des Kinderbildungsgesetzes umgesetzt werden – den freien Trägern finanziell unter die Arme zu greifen. Doch: Eigentlich ist Oberhausen knapp bei Kasse. Stimmt, meint Tsalastras, fügt aber hinzu, dass es für die Stadt teurer käme, die Tagesstätten in Eigenregie zu betreiben.
Betrieb in Eigenregie wäre teurer
Die freien Kitas sollen dabei nach seiner Vorstellung nicht pauschal zur Hälfte mit kommunalen Geldern versorgt werden. Vielmehr schwebt Tsalastras ein Modell vor, das die Kitas je nach Situation mit der Hälfte oder mit nur einem Drittel an Geldern unterstützt werden sollen. Eine solche Staffelung praktiziere die Stadt Bochum bereits, berichtet Tsalastras. Sollte es aber doch auf das Modell hinauslaufen, dass die freien Kitas mit 50 Prozent unterstützt werden, würde es eine Mehrbelastung von rund 1,3 Millionen Euro für den städtischen Haushalt bedeuten.
„Gut angelegtes Geld“, meint Kirsten Oberste-Kleinbeck, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, und zielt damit auf den Bildungsauftrag ab. Schließlich ebne der Besuch einer Kita den Weg zu einer fundierten Sozialisierung. Wird die Kommune den freien Trägern finanziell unter die Arme greifen, will die Stadtverwaltung aber auch Einfluss auf die Qualitätsstandards nehmen. So könnte die Stadt beispielsweise verlangen, dass mehr nicht-katholische Kinder einen katholischen Kindergarten besuchen könnten, wenn das Platzangebot da ist.
Wie aber sind die freien Träger überhaupt in eine solch finanziell enge Situation gelangt? Der Grund ist im Kinderbildungsgesetz zu suchen, in dem die jährliche Erhöhung der Kindpauschale von 1,5 Prozent verankert ist. Diese Erhöhung reicht allerdings nicht aus. Die Kosten fürs Personal, für Energie und Verwaltung steigen, die Kindspauschale hingegen nicht. Im Jahr 2017 will die Landesregierung die Kibiz-Reform auf den Weg bringen. Ein Hoffnungsschimmer für die Kita-Betreiber.
