Oberhausen. . Ein neuer Arbeitskreis soll Ideen zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen entwickeln. Bürger sollen sich daran beteiligen. Bewerben kann man sich mit einem Fragebogen, der bald im Internet abzurufen sein wird.

Bürger sollen in Oberhausen mitentscheiden, wie sie künftig bei der Stadtentwicklung und bei öffentlichen Projekten beteiligt werden wollen. Die Stadtspitze will erstmals eine Arbeitsgruppe gründen, die ab Sommer 2016 einen regelrechten Leitfaden zur Bürgerbeteiligung erarbeitet. Unter den 25 Mitgliedern dieses Arbeitskreises sollen neun Bürger sein. Bewerben um einen Platz kann man sich nur mit einem Fragebogen.

Nach dem herben Stimmverlust bei den jüngsten Kommunalwahlen haben sich SPD, Grüne und FDP das Thema Bürgerbeteiligung auf die Fahne geschrieben. Tief saß die Kritik vor allem bei den Sozialdemokraten, sie hätten in der vergangenen Legislaturperiode von oben herab regiert. Gleich zur zweiten Ratssitzung nach der Wahl legte die Dreier-Koalition einen Antrag für ein Bürgerbeteiligungskonzept vor. Es soll der Mitsprache einen verbindlichen Rahmen geben. Diesen steckt die neue Arbeitsgruppe fest: Oberbürgermeister, Vertreter aller Dezernate sowie der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen sollen mit Bürgern arbeiten.

Fragebögen fragen nach Interesse der Bürger

Nach der Ratssitzung am 18. Mai soll der dreiseitige Bewerbungsfragebogen online abzurufen sein und in den drei Rathäusern ausgeliegen. Nach Alter, Geschlecht und Berufstätigkeit sowie dem Interesse an lokalpolitischen Themen wird gefragt. Bewerber sollen angeben, wie sie sich über Aktuelles in der Stadt informieren und ob sie sich bisher etwa als Mitglieder von Initiativen oder durch das Schreiben von Leserbriefen politisch beteiligt haben.

„Mit diesem Fragebogenverfahren wollen wir demografische Daten mit inhaltlichen verbinden“, sagt Dezernentin Sabine Lauxen. Ulrike Schönfeld-Nastoll, oberste Statistikerin im Rathaus, ergänzt: „Wir wollen verschiedene Personenkreise erreichen, da wäre ein Bewerbungsschreiben allein nicht ausreichend.“ Aus allen eingesendeten Bewerbungen werden nach demografischen Kriterien Gruppen gebildet. Ein Bürger je Gruppe kommt per Los in den Arbeitskreis

Drei- bis fünfmal soll sich der Arbeitskreis treffen. Parallel sind Infoveranstaltungen und Internetdiskussionen geplant. Ende 2016 soll das Beteiligungskonzept stehen. Schon jetzt erstellt die Stadt eine Liste mit bevorstehenden gesellschaftlich relevanten Vorhaben, an denen Bürger beteiligt werden sollen. Eine neue Koordinierungsstelle soll sicherstellen, dass Bürgerbelange nicht mehr zwischen den Ämtern hängenbleiben