Oberhausen. Die Verwaltung beabsichtigt, Oberhausenern zu viel gezahlte Müllgebühren zu erstatten. Tsalastras: Die GMVA muss vor einer Insolvenz bewahrt werden.

Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras möchte allen Oberhausener Bürgern bis Ende des Jahres zu viel gezahlte Müllgebühren für die Jahre 2012 und 2013 zurückzahlen. Dies könnten pro Jahr und Haushalt zwischen 20 und 30 Euro sein. Gleichzeitig können sich die Oberhausener auch auf niedrigere Müllgebühren in den kommenden Jahren einstellen. Dies ist die mittelbare Folge eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Höhe der Verbrennungspreise in der Liricher Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsan­lage Niederrhein GmbH (GMVA) – mit unabsehbaren Auswirkungen für die Zukunft der Anlage.

Zwar urteilten die Münsteraner Richter am Montag zunächst über Müllgebührenbescheide der Stadt Duisburg aus dem Jahr 2012. „Doch wir gehen davon aus, dass die Entscheidung auch für Oberhausen gelten wird“, erläuterte Rechtsdezernent Frank Motschull gestern zusammen mit dem Kämmerer. Nun warte man auf die gerichtlichen Hinweise, „um eine rechtsverbindliche neue Gebührensatzung zu erlassen“. Nachdem die Stadt seit 2003 wiederholt Niederlagen vor Gericht einstecken musste, könnte es ab 2016 Bescheide geben, die vor der Justiz Bestand haben.

"Es geht schließlich nicht nur um die Rückzahlungen"

„Wir haben Rückstellungen in Höhe von 23 Millionen Euro gebildet“, erklärte der Stadtkämmerer, wie er die Rückzahlungen stemmen will. „Das geht ohne Belastung des Haushaltes oder Beeinträchtigung des Sanierungsplans.“ Rechtlich verpflichtet sei man übrigens nicht, allen Bürgern die zuviel gezahlten Gebühren zurückzuzahlen. „Im Interesse aller Steuerzahler und der Stadt werden wir im Gegenzug jedoch auch die zuviel gezahlten Verbrennungskosten von der GMVA zurückfordern“, so Tsalastras.

Doch dürfe dies nur mit Augenmaß geschehen, ansonsten drohe die Gefahr einer Insolvenz der Liricher Müllverbrennungsanlage. 200 Beschäftigte könnten dadurch ihre Arbeit verlieren. Tsalastras und Motschull gehen in jedem Fall davon aus, dass dem Unternehmen einige betriebswirtschaftliche Änderungen ins Haus stehen werden, um überleben zu können. „Es geht schließlich nicht nur um die Rückzahlungen“, ruft Tsalastras in Erinnerung.

"Wir müssen auf jeden Fall querbeet Kosten einsparen"

Zukünftig wird die GMVA pro Tonne Müll nicht mehr, wie bislang, 159 Euro von der Stadt Oberhausen verlangen können. Realistischer sei eine Größenordnung zwischen 100 und 110 Euro. Bis zum Herbst soll die GMVA mit Hilfe von Gutachtern eine neue Berechnungsgrundlage vorstellen, die anschließend von der Preisprüfungsstelle der Bezirksregierung abgesegnet werden soll.

GMVA-Geschäftsführer Ingo Schellenberger sieht das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster als existenzgefährdend für die Müllverbrennungsanlage an – vor allem, wenn der Preis auf 100 Euro sinken sollte. „Wir müssen auf jeden Fall querbeet Kosten einsparen“, sagt Schellenberger.