Oberhausen. Am 8. März 2015 können über 165 000 Bürger entscheiden, ob sie einer Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 von Essen nach Oberhausen zustimmen.
Über 165 000 Oberhausener entscheiden nun am Sonntag, 8. März 2015, per Bürgerentscheid mit ihrer Stimme über den umstrittenen 80 Millionen Euro teuren Lückenschluss der Straßenbahnlinie 105 vom Essener Nordwesten über das Stahlwerksgelände, die Marina und den Gasometer bis hin zur Centro-Haltestelle „Neue Mitte“.
Fördergelder: 66 Millionen Euro
Kurz vor 20 Uhr am Montagabend haben alle sechs Oberhausener Fraktionen überraschend einstimmig den vom Rat initiierten Bürgerentscheid auf den Weg gebracht. Dabei gab es in den vergangenen Wochen öffentlich immer wieder scharfe Kritik daran, die Entscheidung über eine fürs Ruhrgebiet wichtige Infrastrukturverbindung, die von Bund und Land mit 66 Millionen Euro bezuschusst wird, den Bürgern zu überlassen. Denn alle Oberhausener Ratsfraktionen sprechen sich für den Lückenschluss aus. Streit zwischen der Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP sowie der Opposition aus CDU, Linken und Bürgerbündnis BOB gibt es über die hohen Kosten der 3,3 Kilometer langen, auf Stelzen zu bauenden Verbindung und über den Streckenverlauf quer über das Stahlwerksgelände selbst.
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„Ich bin für den Ratsbürgerentscheid, weil dann die Chance besteht, dass sich möglichst viele Bürger mit dem Projekt auseinandersetzen und identifizieren“, sagte SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer im Rat, dessen Fraktion im Sommer die Idee zu einem Ratsbürgerentscheid entwickelte. Er zeigte sich überzeugt davon, die Mehrheit der Bürger von der Sinnhaftigkeit und dem Nutzen der Linie für Oberhausen zu überzeugen.
Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig
Notwendig für den 267 000 Euro teuren Ratsbürgerentscheid war allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Bis zuletzt stritten sich die Parteien über die exakte Formulierung der Frage an die Bürger. Die Ampel zeigte sich nicht gewillt, der CDU bei der Formulierung entgegenzukommen und dort Kosten sowie genauen Streckenverlauf zu nennen.
CDU-Fraktionschef Daniel Schranz bedauerte die Hartleibigkeit der Koalition, lenkte aber ein: „Wir stehen als CDU im Wort und wollen den Ratsbürgerentscheid unterstützen.“ So stimmten alle der Frageformulierung zu: „Sind Sie dafür, dass die Straßenbahnlinie 105 als Lückenschluss vom Essener Stadtgebiet zum Oberhausener Hauptbahnhof und zum Sterkrader Bahnhof gebaut wird?“
Die Stoag wird durch Neubau und Betrieb der Strecke jährlich mit 300 000 Euro belastet; die Opposition hält dies für zu viel und befürchtet weitere Einschnitte beim Stoag-Service. Die Ampel hält dies dagegen für auffangbar – angesichts eines Stoag-Jahresumsatzes von 52 Millionen Euro.
