Oberhausen. Der Ratsbürgerentscheid über die Linie 105 droht zu kippen, weil die politischen Kontrahenten im Oberhausener Rat sich bisher auf keine Frage-Formulierung einigen können.
Um Ziele durchzusetzen, um Einfluss zu erringen, müssen Politiker taktieren. Manchmal droht die Taktik aber so sehr zu dominieren, dass man am Ende sein Ziel gar nicht mehr erreicht. Dabei sind die taktischen Überlegungen beider Seiten zum Lückenschluss der Straßenbahninie 105 von Essen-Frintrop zum Centro durchaus nachvollziehbar.
Die SPD entschloss sich zu einem Ratsbürgerentscheid über die Linie 105, weil sie nach der verlustreichen Ratswahl gerade bei so einem wichtigen Projekt das Zeichen setzen wollte, nun verstärkt auf die Meinung der Bürger zu hören. Aber zugleich war die Fraktion im Sommer über den teuren Lückenschluss uneins. Zudem befürchtete sie einen durch die Opposition befeuerten Bürgerentscheid – und da wollte man sich nicht treiben lassen, lieber aktiv handeln. So schien ein vom Rat bestimmter Bürgerentscheid ein guter Ausweg zu sein. Doch hier handelt man sich die große Gefahr ein, dass die Bürger Nein zur zentralen regionalen Infrastrukturverbesserung sagen. Ein Roulettespiel.
Streit über Frage-Details für Bürgerentscheid
Die CDU wiederum konnte der Versuchung nicht widerstehen, in die Rolle des Hüters öffentlicher Finanzen zu schlüpfen und vor der Oberbürgermeister-Wahl einen Kontrapunkt zu setzen – die vermutete Volksmeinung über die angebliche „Luxuslinie“ im Blick. Sich ganz der Bahn verweigern konnte die sich als Wirtschaftspartei verstehende CDU aber nicht, da alle Wirtschaftsverbände für den Straßenbahn-Lückenschluss sind. Doch ihre Alternativstrecke kam zu spät und ist fachlich ziemlich durchgefallen.
Nun streiten die Kontrahenten auch noch über Frage-Details für den Bürgerentscheid. Da kann es sein, dass am Ende doch noch die Ratsmehrheit entscheidet. Die Befürworter der Bahn wird es freuen.
