Mülheim. Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten ist Anfang Januar am Herzen operiert worden. Bis zum Ende seiner Reha nimmt er keine Termine wahr.
Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten ist Anfang des Jahres am Herzen operiert worden. Schon in den Monaten davor war er wegen einer Herz-Kreislauf-Erkrankung arbeitsunfähig, nahm allerdings unregelmäßig Termine wahr. Nun ist er aus dem Krankenhaus entlassen worden und beginnt in den nächsten Tagen mit einer dreiwöchigen ambulanten Reha.
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Aufgefallen war, dass Scholten sich bei der Ratssitzung am 10. Oktober von Bürgermeisterin Margarete Wietelmann hatte vertreten lassen. Wenige Tage zuvor hatte er im Rathaus den Bürgerentscheid zum Erhalt der VHS in der Müga begleitet, war anschließend nach München zur internationalen Immobilienmesse Expo Real gereist. „Ich habe dort einen zweistündigen Termin wahrgenommen“, sagt Scholten, „und mich nicht, wie kolportiert wurde, mehrere Tage in München aufgehalten“.
Mülheims OB seit Ende 2018 gesundheitlich beeinträchtigt
Bereits seit Ende 2018 sei er gesundheitlich beeinträchtigt, „massiv seit Mitte Oktober 2019 wegen einer Herz-Kreislauf-Erkrankung“. Er habe anschließend in Abstimmung mit seinen behandelnden Ärzten einzelne Termine wahrgenommen, auch „in Zusammenhang mit der zeitlichen Nähe meiner Arzttermine“. Die Praxis liege in der Nähe des Rathauses.
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„Es gibt auch Termine, die ich persönlich wahrnehmen muss, sonst müsste ich sie ganz absagen“, erklärt Scholten. So hat er zum Beispiel Mitte Dezember ein Treffen mit NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst wahrgenommen, bei dem er und 24 weitere Oberbürgermeister die Beteiligung an einer Plattform des Landes zur Baustellenkoordination unterzeichneten.
Scholten hat Bürgergespräche und Betriebsausflug wahrgenommen
Zu seinen Terminen im Herbst, so kann man es auf seiner Facebook-Seite verfolgen, gehörten auch zwei Bürgergespräche – eines im Januar hatte er aus gesundheitlichen Gründen abgesagt –, die Verleihung des Heimatpreises, der Besuch einer Kita, in der die Stadt Kinderwünsche am Tannenbaum erfüllt hat, sowie ein Betriebsausflug zum Flughafen Düsseldorf. Außerdem war Scholten bei der Eröffnung eines neuen Büros des CBE dabei und bei den Feierlichkeiten zu 100 Jahren Mülheimer Sportbund.
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Bei der Prinzenproklamation am 11. November sollte ihn eigentlich Margarete Wietelmann vertreten, letztlich waren beide bei der Veranstaltung in der Stadthalle zu sehen. Aus Rathauskreisen ist zu hören, dass die Termine generell weniger werden, zu denen der OB eingeladen wird. Zudem soll die Arbeitsbelastung für den Verwaltungsvorstand enorm hoch gewesen sein in den vergangenen Monaten, weil nicht nur Scholten, sondern auch Stadtdirektor Frank Steinfort und Planungsdezernent Peter Vermeulen länger krankgeschrieben waren.
Bezirksregierung Düsseldorf würde bei dauerhafter Dienstunfähigkeit tätig werden
Laut Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Düsseldorf gelten für Oberbürgermeister die allgemeinen beamtenrechtlichen Regelungen. Danach dürfen Beamte auch während einer Dienstunfähigkeit durch Krankheit arbeiten, „wenn die durchgeführte Tätigkeit der schnellstmöglichen Genesung nicht entgegensteht“. Das sei individuell in Abhängigkeit von Art und Schwere der Erkrankung zu beurteilen. Die Bezirksregierung würde bei dauerhafter Dienstunfähigkeit tätig werden.
Ob sein Gesundheitszustand auch einer Kandidatur als parteiunabhängiger Oberbürgermeister entgegensteht, dazu will Scholten noch nichts sagen. Er werde in den nächsten Tagen seine dreiwöchige ambulante Reha beginnen, in der Zeit interne Gespräche führen, aber keine externen Termine wahrnehmen. „Ich bin zuversichtlich, nach der Reha wieder voll im Einsatz zu sein.“