Mülheim. . Können Busse Straßenbahnen ersetzen? Sind sie wirtschaftlicher, ökologischer, im Alltag flexibler einsetzbar? Um diese Fragen geht es am Donnerstag, 17. Oktober, um 17 Uhr bei einer Expertenanhörung im Rathaus. Neben den Ratsmitgliedern sind auch Bürger dazu willkommen.
Geladen werden sollen je zwei Vertreter, die für Busse und auf der anderen Seite für Straßenbahnen sprechen. „Wir wollen eine ideologiefreie Darstellung der Vor- und Nachteile“, sagt der Bau- und Planungsdezernent Peter Vermeulen, dessen Dezernat die Aufstellung des Nahverkehrsplanes betreut.
Objektive Beurteilungen beider Verkehrssysteme wünscht sich auch die Politik. Unabhängigkeit ist dabei dem Vorsitzenden des Planungsausschusses, Dieter Wiechering (SPD, wichtig. „Ich brauche auf dem Podium weder Vertreter der örtlichen Nahverkehrsgesellschaften noch der Bezirksregierung.“ Die Politiker dürfen während der Veranstaltung Fragen stellen, den Bürgern bleibt nur das Zuhören.
Entscheidung wird nicht leichter
Das Expertenhearing hat für den Rat einen hohen Stellenwert. Nach zahlreichen Debatten und Bürgergesprächen drängt die Zeit, und die Entscheidung, in welchem Umfang die Stadt auf Busse statt Bahnen setzen sollte, ist nicht leichter geworden. Alles offen? Die Grünen wehrten sich im jüngsten Umweltausschuss dagegen, immer nur in die Straßenbahn-Ecke gestellt zu werden. Und CDU wie auch SPD sind sehr nachdenklich geworden angesichts der Zahlen, die die städtische Beteiligungsholding vorlegte. Sie muss den jährlichen Zuschussbedarf für die MVG aufbringen und der liegt bei rund 25 Mio. Euro jährlich. Doch es sind vor allem die Altlasten beim Schienenverkehr, die den nächsten Generationen stark zusetzen könnten.
Mehr noch als beim Straßen- oder Brückenbau stehen in den nächsten Jahren beim ÖPNV umfangreiche Ersatz- und Erneuerungsinvestitionen in Infrastruktur, Fahrzeuge und Technik an, und das im dreistelligen Millionenbereich. Berechnungen reichen bis zu 600 Millionen Euro. Allein die Erhaltung und Sanierung der U18 erfordert in den nächsten Jahren an die 60 Mio. Euro.
„Vor dem Hintergrund der katastrophalen Haushalts- und Verschuldungssituation der Stadt sowie grundsätzlich nicht vorgesehener Fördermittel durch Bund oder Land sind diese Investitionen nicht finanzierbar“, warnte der Kämmerer Uwe Bonan den Stadtrat und gab zugleich zu bedenken, dass notfalls erneut Steuern in der Stadt erhoben werden müssten, um das teure Schienennetz zu finanzieren. Bei einem verstärkten Umstieg auf Busse, so sieht es die Stadtspitze, fielen die Kosten geringer aus.
