Mülheim. Was tun, wenn der Automat keine Münzen annehmen will und nach dem Arztbesuch ein Strafzettel unter dem Scheibenwischer steckt?
Er habe ja versucht einen Parkschein zu lösen, sagt Klaus Dersch. Mindestens zehn verschiedene Münzen habe er vergangenen Donnerstag in den Schlitz des Parkautomaten auf der Kaiserstraße in Höhe der Hausnummer 31 gesteckt. „Die kamen alle wieder raus“, sagt Dersch. Ein handgeschriebener Zettel mit „Defekt“ habe an dem Automaten geklebt, das Display widersprach diesem mit „In Betrieb“.
Den kostenlosen Kurzparkschein habe Dersch lösen können, nur seine Münzen, die habe der Automat nicht gewollt. Wie auf dem Automat angegeben, habe er gegen 10 Uhr dann eine Parkscheibe ausgelegt. Nach der Rückkehr vom Arztbesuch dann der Ärger: ein Knöllchen an der Windschutzscheibe.
Noch am gleichen Tag ist Dersch mit dem Papier zum Ordnungsamt und hat auf den defekten Automaten hingewiesen. „Die haben mir gesagt, dass ich warten muss, bis ich Post kriege.“ Erst wenn Dersch den Bescheid über das Verwarnungsgeld erhält und dann Einwände beim Ordnungsamt vorbringt, werde eine Überprüfung gestartet, bestätigt Bernd Otto, stellvertretender Leiter des Ordnungsamtes.
Prüfmünze eingeworfen
Die Verkehrswächter, welche die Knöllchen verteilen, testen zwar zuvor die Funktionsfähigkeit des Parkautomaten mit einer Prüfmünze, trotzdem könne es immer mal sein, dass ein Automat zuvor einen Defekt hatte, so Otto. Auch nachträglich könne überprüft werden, ob der Parkautomat zu einer bestimmten Zeit kaputt war oder einwandfrei funktionierte.
Wichtig: Wer mit einem Knöllchen nicht einverstanden ist, sollte das Verwarnungsgeld nicht zahlen, bevor er Einwände gegen den Bescheid eingelegt hat. Denn: „Durch Zahlung des Verwarnungsgeldes wird die Verwarnung wirksam angenommen. Eine Rückzahlung ist danach nicht mehr möglich“, heißt es von der Bußgeldstelle des Ordnungsamtes.
Klaus Dersch sieht sich zwar zu Unrecht als Falschparker verwarnt, werde das Verwarnungsgeld über fünf Euro aber ohne Einwände zahlen. „Wenn ich jetzt einen Brief schicke und die Stadt auch wieder, sind wir bei weit mehr als fünf Euro.“