Mülheim. .
Nach dem Ausscheiden Mülheims aus dem Verband der Karnap-Städte muss sich die Stadt bis zum 1. Januar 2015 eine neue Anlage zur Verbrennung des Hausmülls suchen. Zu diesem Zeitpunkt enden die Verträge von Mülheim, Essen, Gelsenkirchen, Bottrop und Gladbeck mit RWE über die Nutzung des Heizkraftwerks in Karnap.
Die Stadt geht davon aus, dass es noch 2012 politische Beschlüsse zum weiteren Vorgehen geben wird. Als wahrscheinlich gilt eine Ausschreibung. „Wenn wir die Verbrennung des Hausmülls ausschreiben, brauchen wir Vorlaufzeit“, begründet Umweltamtsleiter Jürgen Zentgraf. Schließlich müssten mögliche Widersprüche von unterlegenen Wettbewerbern berücksichtigt werden. Diese könnten ein Inkrafttreten neuer Verträge verzögern.
Vertrag mit RWE soll auslaufen
Die Pläne der Landesregierung, den Restmüll von Städten und Kreisen in Zukunft wieder bestimmten Anlagen in NRW zuzuweisen, würden nach Zentgrafs Dafürhalten eine Ausschreibung nicht torpedieren: „Wenn der Zuschlag an einen Betreiber einer Anlage im engeren Umfeld geht, müsste das den rechtlichen Vorgaben genügen.“
Mülheim hatte beschlossen, den Vertrag mit RWE auslaufen zu lassen. An Verhandlungen über Pacht oder Kauf des Müllheizkraftwerks Karnap hatte sich die Stadt nicht beteiligt. Welche Preise per Ausschreibung zu erzielen sind, ist offen. Bisher zahlten die Karnap-Städte unschlagbar günstige Preise und drückten so die Gebühren. Branchenkennern zufolge dürften ab 2015 ähnlich günstige Konditionen nicht mehr drin sein.
