Mülheim. Mülheims Stadtkämmerer Frank Mendack legt dar, wie es logistisch gelingen kann, Flüchtlinge aus Afghanistan aufzunehmen.
Mit Blick auf einen möglichen Flüchtlingszustrom aus Afghanistan und die derzeit unklare Lage des Wann und Wieviel, sagte Kämmerer Frank Mendack im Nachgang der Ratssitzung und der Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfs: „Solange das nicht geklärt ist, stellen wir jegliche Überlegung ein, wie wir in dem Bereich zu einer Kostenminimierung kommen können, denn es macht keinen Sinn, eine Unterkunft aufzugeben, die eventuell noch benötigt wird.“
Derzeit sehe die Verwaltung – auch losgelöst von der Afghanistan-Problematik – keinen Handlungsdruck, eine Flüchtlingseinrichtung zu schließen. „Wir haben im Moment eine Belegung, die keine Schließung zulässt“, verdeutlichte der Kämmerer und verwies darauf, dass Bewohner von Unterkünften mitunter umverteilt würden, wenn in der jeweiligen Einrichtung die Belegung niedrig sei. „In anderen Unterkünften schafft man dadurch eine Belegung von 80 Prozent und könnte die andere schließen“, zeigt der Kämmerer das herkömmliche Prozedere auf. Denn erst eine Schließung wirke sich auf die Kosten und damit auf den städtischen Haushalt aus, wenn Posten für Gebäudebewirtschaftung und Wachdienste wegfallen.
Kämmerer Mendack: Mülheim hat in in allen Einrichtungen Platz
Aktuell habe Mülheim in allen Einrichtungen Luft für die Aufnahme von Flüchtlingen. „Auch an der Mintarder Straße haben wir Möglichkeiten zur Unterbringung, auch wenn dort Platz vom Diagnosezentrum besetzt ist“, zeigte Mendack eine Option auf, Raum für hilfsbedürftige Menschen aus Afghanistan zu schaffen.
Zudem könne man auf den Altbestand zurückgreifen: „Wir haben Unterkünfte, die wir schon in Teilen abgebaut haben, eingelagert.“
Aktuelle Situation im Auge behalten: Kommt eine Flüchtlingskrise?
Im Haushaltsplanentwurf für 2022/2023 sieht der Kämmerer im Asylbereich Defizite von insgesamt 18,1 Millionen Euro und zeigt einen nicht gedeckten Aufwand von 9,2 Millionen in 2022 sowie 8,9 Millionen in 2023 auf. Bei diesen Posten im Etatentwurf sei bereits eine erhöhte Beteiligung des Landes an den Kosten für die Flüchtlingsaufnahme eingepreist.
Für 2021 war im Haushalt bislang eine Prognose von 11,4 Millionen nicht gedeckten Aufwands im Unterpunkt Asyl hinterlegt. Nun müsse man die aktuelle Situation im Auge behalten und schauen, „ob wir eine Flüchtlingskrise bekommen“, so Mendack. Mit Blick auf die angestrebte Entschuldung der Stadt führt der Kämmerer in seinem aktuellen Entwurf die Posten Asyl und Integration als Risiken auf.