Mülheim. Bereits am Mittwoch gab’s eine Razzia in Mülheims Bars und Spielhallen – am Donnerstag folgte Teil zwei. Auch diesmal wurden die Beamten fündig.
Mehrere Shisha-Bars, Wettbüros, Spielhallen und Lokale in der Mülheimer Innenstadt und in Styrum sind am Donnerstagabend von Polizisten und Mitarbeitern des Mülheimer Ordnungsamtes kontrolliert worden – es war Teil zwei einer großangelegten Razzia. Bereits am Mittwochabend hatte es einen mehrstündigen Einsatz gegeben, der unter anderem der Bekämpfung der Clan-Kriminalität diente.
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Laut Polizei ging es am Donnerstagabend vorrangig um eine Überprüfung der Corona-Schutzverordnung, des Jugend- und Nichtraucherschutzgesetzes sowie der Bekämpfung des unerlaubten Glückspiels. Ab 20 Uhr hätten die Kontrollen zeitgleich an mehreren Stellen begonnen, hieß es. Insgesamt seien elf Gewerbebetriebe kontrolliert worden. Die Stadt habe anschließend 14 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen eines Verstoßes gegen Corona-Vorschriften gefertigt und zwei wegen eines Verstoßes gegen die Spielverordnung.
Vier Lokalitäten mussten wegen Missachtung von Coronaregeln geschlossen werden
In zehn Fällen wurden Auflagen der Stadt Mülheim gemäß Gaststättengesetz missachtet, zudem wurden zwei Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz notiert. Vier Lokalitäten mussten geschlossen werden, da keiner der Verantwortlichen einen Nachweis hinsichtlich der 3G-Regel (geimpft, getestet, genesen) erbringen konnte, hieß es.
„Wir werden unserer bisherigen Linie weiter folgen und auch künftig derartige Einsätze durchführen“, so Ordnungsamtsleiterin Kerstin Kunadt. „Gemeinsam mit der Polizei geht es bei diesen Kontrollen nicht nur um das Aufdecken von Straftaten, sondern auch um das Einhalten rechtlicher Regeln, die zum Schutz der Verbraucher und Gäste dieser Betriebe aufgestellt wurden. Außerdem möchten wir im Rahmen unserer Null-Toleranz-Strategie starke Präsenz gegen organisierte Kriminalität zeigen.“
Illegal aufgestellte Wettautomaten und Spielgeräte wurden sichergestellt
Wie wichtig diese Kontrollen zum Schutze der Verbraucher sind, hätten die Ergebnisse beider Einsätze belegt: Illegal aufgestellte Wettautomaten und Spielgeräte wurden sichergestellt und versiegelt. Mehrere Betriebe wurden wegen massiver Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung – Betreiber und Mitarbeitende waren weder geimpft noch getestet – geschlossen. In einigen Betrieben wurde der Ausschank untersagt, Mitarbeitende teilweise der Betriebsstätten verwiesen. Zum Schutz der Gäste wurde die Nutzung von mit Kohle betriebenen Shishas und die unhygienische Nutzung von Mundstücken untersagt. Unverzollter Tabak wurde in nicht unerheblicher Menge sichergestellt. Noch prüfe man mehrere Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren. In einzelnen Fällen werde es voraussichtlich zu Gewerbeuntersagungen kommen.
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Die Stadtverwaltung war an beiden Tagen mit jeweils rund 25 Einsatzkräften vor Ort. Sie wurde durch Einsatzkräfte der „BAO Aktionsplan Clan“ der Polizei unterstützt. Auch zukünftig wolle man gemeinsam starke Präsenz zeigen, hieß es am Freitag.