Mülheim/Essen. . Die Oberbürgermeister von Essen und Mülheim sind sich einig: Möglichst zum Jahreswechsel sollen die Verkehrsbetriebe Evag und MVG fusionieren.

• Oberbürgermeister einigen sich auf Eckpunktepapier
• Von der MVG soll nur „juristische Hülle“ bleiben
• 500 Mitarbeiter sollen weitreichende Arbeitsplatzgarantie erhalten

Der Wille war bekundet. Dass es aber so schnell und entschieden vorangehen soll bei der Fusion der Essener und Mülheimer Nahverkehrsbetriebe, kommt doch überraschend. Am Mittwoch haben die Oberbürgermeister aus Essen und Mülheim, Thomas Kufen und Ulrich Scholten, verkündet, dass die Verschmelzung von Essener Verkehrs AG (Evag) und Mülheimer Verkehrsgesellschaft (MVG) möglichst schon zum 1. Januar 2017 vollzogen werden soll.

Die Verwaltungschefs haben sich auf ein Eckpunktepapier verständigt, das die weiteren Schritte hin zu einer städteübergreifenden Verkehrsgesellschaft regelt. Grundlage hierfür soll ein bisher nicht veröffentlichtes Gutachten sein, das im Frühjahr in Auftrag gegeben worden war, als ein erstes Gutachten große Schwächen des Via-Verbundes offengelegt und den Weg zu einer engeren Kooperation vorgezeichnet hatte. Das Ziel ist länger schon klar formuliert: Der Nahverkehr soll effizienter werden – zum Wohle der strapazierten städtischen Haushalte, aber auch der Nahverkehrskunden.

Von MVG soll nur „juristische Hülle“ bleiben

Nun ist vereinbart, das bisherige Verbundunternehmen Via, aus dem die Duisburger DVG bekanntlich aussteigen wird, in der Evag aufgehen zu lassen. In die verschmolzene Gesellschaft sollen gleichzeitig sämtliche operativen Aufgaben der MVG überführt werden. Am Ende sollen dort 2200 bis 2300 Mitarbeiter vereint sein. Vor Ort sollen in einer „juristischen Hülse mit möglichst keinen Mitarbeitern“, wie Scholten es nennt, nur Vermögenswerte (Infrastruktur) und kaufmännische Restaufgaben zum steuerlichen Querverbund im Stadtkonzern verbleiben.

„Ziel ist es, die Leistungserstellung im ÖPNV im Verhältnis zum Kunden nur noch durch eine gemeinsame Gesellschaft zu erbringen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Kufen und Scholten. „Mit einer Einigung der beiden Städte kommen wir dem Ziel einer gemeinsamen Verkehrsgesellschaft endlich ein entscheidendes Stück näher.“ Es werde künftig nicht mehr je vier Geschäftsführer, Betriebsräte und Aufsichtsräte geben, sondern nur mehr eine Geschäftsführung, einen Betriebs- und einen Aufsichtsrat. Entsprechende Beschlüsse müssen aber noch die Stadträte am 22. September in Mülheim und am 28. September in Essen fassen. Scholten hat sich nach eigenem Bekunden schon der politischen Unterstützung versichert.

Ausdrücklich betonen Kufen und Scholten, dass die Fusion von Evag und MVG erst der Anfang einer Kooperation im Nahverkehr sein soll. Ihr Ziel sei, „im Ruhrgebiet perspektivisch zu einer einheitlichen Verkehrsgesellschaft zusammenzuwachsen“.

Gewerkschafter: „Es sind 1000 Fragen, die die Kollegen haben“

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Was bedeuten die Fusionspläne für die knapp 500 MVG-Mitarbeiter? Oberbürgermeister Ulrich Scholten versicherte der Früh- und Spätschicht am Mittwoch in zwei Belegschaftsversammlungen, dass sie „unter vollständiger Wahrung ihrer Rechte“ zur neuen Gesellschaft wechseln sollen. Er stellte ihnen gar eine Arbeitsplatzgarantie in Aussicht, die über die bestehende (bis zum Jahr 2019) „weit hinausgehen“ werde.

„Es sind 1000 Fragen, die die Kollegen haben“, spiegelte Rainer Sauer, bei der Gewerkschaft Verdi zuständig für den Bereich Verkehr, das Stimmungsbild von den Belegschaftsversammlungen. Bei der anstehenden Fusion komme es nun darauf an, „alle Kollegen mitzunehmen“. Verdi wird den Betriebsrat bei den Verhandlungen von Interessenausgleich und Sozialplan zum Betriebsübergang begleiten, „um mögliche Nachteile abzumildern“ – ob es um Versetzungen gehe, um die Zuweisung anderer Tätigkeiten oder eines anderen Arbeitsortes. Über all dies und mehr sei zu reden, schließlich sei erklärtes Ziel der Städte, durch die Fusion Synergieeffekte zu erzielen. Insbesondere sei die Beschäftigungssicherung, wie von Scholten zugesichert, auszudehnen.

Scholten beschreibt die Atmosphäre bei den zwei Belegschaftsversammlungen als „sehr ruhig und durchaus positiv“. MVG-spezifische Besitzstände – etwa die Pensionskasse – sollen für die aktuell Beschäftigten erhalten bleiben.