Mülheim. . Mülheims Kämmerer Uwe Bonan hat eine neue Prognose für 2015 abgegeben, die knapp unter 80 Millionen Euro Defizit für dieses Jahr sieht.
Stadtkämmerer Uwe Bonan kann trotz der hohen Kosten für die Flüchtlingsunterbringung möglicherweise sein im Etat 2015 vorgezeichnetes Jahresergebnis halten. Allerdings ändert dies nichts daran, dass Mülheim weiter mit bundesweit nahezu unvergleichlich rasantem Verschuldungstempo in die Sackgasse fährt.
Erst im Januar wird Bonan im Finanzausschuss den Bericht zur aktuellen Haushaltslage zur Debatte stellen, der den Stichtag 30. September trägt. Demnach prognostiziert der Kämmerer für das nur noch wenige Tage laufende Jahr ein Defizit für den städtischen Haushalt in Höhe von 79,31 Millionen Euro – ursprünglich geplant waren 80,63 Millionen Euro Miese.
Die leichte Verbesserung basiert darauf, dass die Erträge sich noch positiver entwickelt haben als die Aufwendungen im negativen Sinne. So rechnet Bonan bei den Erträgen bis zum Jahresende mit einem Plus von knapp 32,9 Millionen Euro. Insbesondere hat es eine Trendwende bei den zuvor drastisch in sich zusammengefallenen Gewerbesteuereinnahmen gegeben. Hier flossen wieder rund 17,4 Millionen Euro mehr in die Stadtkasse.
Zusätzliche Millionen für Sozialleistungen
Dass die durchaus sprudelnden Steuern keine wesentliche Verbesserung für die desolate Haushaltssituation bringen, hängt unter anderem damit zusammen, dass die Stadt deutlich mehr Geld für staatliche Transfers in die Hand nehmen muss (plus 14,9 Millionen Euro). Insbesondere hat das Sozialamt mehr Geld auszugeben bei seiner Aufgabe, das Kindeswohl zu schützen, und bei der Hilfe zur Pflege (zusammengenommen 6,3 Millionen Euro).
Auch sind die Kosten im Bereich „Asyl“ wenig überraschend deutlich gestiegen. Mit 15,2 Millionen Euro kalkuliert der Kämmerer in diesem Jahr, das ist mehr als doppelt so viel wie bei der Etatverabschiedung für 2015 eingeplant war. Nur 7,2 Millionen Euro der Kosten bekommt die Stadt wohl erstattet, an gut 8 Millionen Euro bleibt sie hängen.
Bereits Ende 2014 hatte sich in Mülheim laut öffentlicher Statistik eine Schuldenberg 1,35 Milliarden Euro aufgetürmt. Eine noch höhere Pro-Kopf-Verschuldung als die Mülheimer 8078,20 Euro wies NRW-weit nur noch Oberhausen aus.
