Mülheim. . Die OB aus Mülheim und Essen verabreden gemeinsamen Weg: MVG und Evag sollen deutlich an Einfluss einbüßen. Personal soll zur Via GmbH wechseln.

Die Nahverkehrskooperative Via (Duisburg, Mülheim und Essen) wird der Zukunft erst mal nur noch als Zweierbündnis ohne Duisburger Beteiligung entgegenrollen. Auf einen gemeinsamen Fahrplan zur Weiterentwicklung der Via konnten sich gestern jedenfalls nur die Oberbürgermeister aus Essen und Mülheim, Thomas Kufen (CDU) und Ulrich Scholten (SPD), verständigen.

Die beiden Stadtoberhäupter freundeten sich demnach mit einem Vorschlag zur künftigen Via-Organisationsstruktur an, den die Deloitte Legal Rechtsanwaltsgesellschaft in einem von den drei Städten beauftragten Gutachten ausgearbeitet hat. Diese Vision sieht laut Stadtkämmerer Uwe Bonan vor, dass bei den städtischen Verkehrsgesellschaften künftig nur noch die Konzessionen der einzelnen ÖPNV-Linien und die Infrastruktur verbleiben. Sämtliche Geschäftszuständigkeiten inklusive Fahrbetrieb sollen an eine von unabhängigen, externen Geschäftsführern geleitete Via GmbH übergehen. Heißt auch: Das komplette Personal soll überführt werden in die neue Gesellschaft. Vorgesehen ist dann nur noch ein Betriebsrat, es gäbe einen Arbeitsdirektor bei der Via.

MVG und Evag

MVG und Evag hätten keinen direkten Zugriff mehr auf das ÖPNV-Gemeinschaftsunternehmen. Die Städte würden ihre Belange über einen der Gesellschaft übergeordneten Zweckverband vertreten.

Das Konstrukt: eine „Fusion light“. Der steuerliche Querverbund über die städtischen Holdings, in Mülheim ist dies die Beteiligungsholding, bliebe erhalten: ÖPNV-Verluste könnten weiter mit Gewinnen aus den Geschäften mit Wasser und Energie sowie mit den RWE-Dividenden zum Zweck der Steuerminderung verrechnet werden.

Duisburg geht nicht mit

Duisburg wird den von Scholten und Kufen verabredeten Weg nicht mitgehen. Oberbürgermeister Sören Link begründet dies damit, dass sich die Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV) aktuell in einem „massiven Restrukturierungsprozess“ mitsamt Sozialplan befinde, der mit einer solchen Fusion hinfällig wäre. Duisburg brauche diese Restrukturierung aber, damit die Bezirksregierung Kreditaufnahmen zur Eigenkapitalstärkung bei der DVV genehmige. Auch sei durch die Pläne der steuerliche Querverbund in Duisburg gefährdet.

Kufen und Scholten sehen im beschriebenen Modell demgegenüber den richtigen Weg, um wesentliche Schwachstellen und Interessenskonflikte der bisherigen Kooperation zu beseitigen. „Weitere Partner sind sicherlich noch in unserer unmittelbaren Städtenachbarschaft zu finden“, kündigten sie an. Mindestens Oberhausen dürfte sich angesprochen fühlen.