Mülheim. Kein Scherz: Für den neuen ÖPNV-Bedarfsplan hat die Stadt Mülheim bei der Bezirksregierung auch die Straßenbahn nach Saarn angemeldet.
Die Stadt will nicht nur die Straßenbahn nach Saarn bauen. Nein, sie will gar über die Oberheidstraße in Dümpten eine Verbindung schaffen zwischen den Linien 102 und 104. Zumindest haben die Verkehrsplaner genau diese Vorhaben der Bezirksregierung Düsseldorf unlängst als millionenschwere Projekte für die ÖPNV-Planung gemeldet. Das ist kein Scherz – aber doch nicht ernst gemeint, wie Verkehrsdezernent Peter Vermeulen nun im Mobilitätsausschuss einräumte.
Als wäre Mülheims ÖPNV-Debatte nicht verfahren genug, meldet die Stadt in Düsseldorf nun Projekte zum Ausbau von Straßenbahn-Infrastruktur an, die zwar formell tatsächlich noch nicht zu den Akten gelegt sind, aber doch keine politische Unterstützung haben. Die Bezirksregierung hatte die Stadt am 3. September aufgefordert, Projekte für einen neu aufzustellenden ÖPNV-Bedarfsplan zu benennen, die mindestens 3 Millionen Euro kosten. Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass die Stadt neben den besagten Straßenbahn-Projekten die Beschleunigung der Linie 104, den Neubau eines neuen, dann oberirdischen Zentralen Omnibusbahnhofs, die Nachrüstung der digitalen Fahrgast-Information und den Ausbau der Verknüpfungshaltestelle am Hauptfriedhof angemeldet hat.
„Ich bin schier entsetzt, dass solche Vorschläge überhaupt gemacht werden“
Die Straßenbahn nach Saarn und eine Straßenbahn über die Oberheidstraße? Im Mobilitätsausschuss war die Entrüstung in dieser Woche groß. „Ich bin schier entsetzt darüber, dass solche Vorschläge überhaupt gemacht werden“, sagte Werner Oesterwind (CDU). Von „offensichtlich ratlosen Herren“ sprach Dr. Martin Fritz (Alfa). „Wie kommen wir aus dem Chaos überhaupt noch raus?“, fragte sich MBI-Fraktionschef Lothar Reinhard. Wenn das so weitergehe, fahre künftig in Mülheim gar kein Bus und keine Bahn mehr, „dann gehen wir alle zu Fuß“. Nur Straßenbahn-Befürworter Axel Hercher (Grüne) konnte dem Ganzen etwas Gutes abgewinnen. Er vermisste gar noch ein weiteres Projekt in der Meldeliste der Stadt: die einst skizzierte Straßenbahn von Dümpten (Auf dem Bruch) über die Zechenbahn gen Oberhausen Hauptbahnhof.
ÖPNV-Bedarfsplan – was ist das?
Mit dem ÖPNV-Bedarfsplan will sich das Land einen Überblick über alle größeren Nahverkehrsprojekte in NRW verschaffen. Chancen auf eine spätere Förderung haben überhaupt nur die gemeldeten Projekte.
Jene Projekte werden anschließend fachlich aus Sicht der Landes- und Regionalplanung bewertet. Die Politik legt schließlich die Priorität fest.
Dezernent Vermeulen versuchte zu beschwichtigen. Mülheim könne jedes der gemeldeten Projekte jederzeit aus dem ÖPNV-Bedarfsplan herausstreichen lassen. Sie seien halt Bestandteil des aktuell weiter gültigen Verkehrsentwicklungsplans von 2009. Weil dort so viel „Unsinn“ drinstehe, so CDU-Fraktionschef Wolfgang Michels, solle dieser doch tunlichst und zeitnah aktualisiert werden. Unterbrochen wurde Michels von einem Zwischenruf: „Brauchen wir hierfür dann wieder einen Gutachter?“
