Herne. .
Die Stadt Herne will Geld von der Internet-Plattform Google. Das beschloss der Rat auf Vorschlag der FDP. Hintergrund ist, dass Google für sein Projekt „Street View“ unter anderem in Herne Häuser und Straßen fotografiert. Dafür will die Stadt eine Sondernutzungsgebühr erheben.
Herne will Google zur Kasse bitten. Hintergrund ist das neuste Projekt „Street View“ der weltweit größten Suchmaschine: Google bastelt an einer „begehbaren Landkarte“ im Internet, nach ihrer Fertigstellung kann der Computer-Nutzer virtuell wie ein Passant über Straßen gehen und Häuser betrachten. Dafür fotografiert Google seit Monaten sämtliche Gebäude und Plätze der Republik. Nun kommt der Kamera-Wagen erneut nach Herne.
Ein entsprechender Bericht in der WAZ brachte die FDP auf den Plan, die sich mit dem Fotografieren nicht anfreunden will. Ratsherr Thomas Nückel nannte es „beunruhigend“, dass Google „überall hinschaut“. Zudem kritisierte er, dass die Bilder aus einer vergleichsweise großen Höhe von drei Metern durch eine auf dem Dach montierte Kamera aufgenommen werden. Nicht zuletzt hat er Bauchschmerzen, weil auch Kindergärten und Schulen von überall angeschaut werden können.
„Kampf David gegen Google“
Nun gelte es, gegen Google und künftige Konkurrenten vorzugehen, um eine „digitale Autonomie“ zu erreichen. Die Liberalen fanden breite Zustimmung: Pro Kilometer sollen Google & Co. nun eine Sondernutzungsgebühr von 20 Euro pro gefilmten Kilometer an die Stadt abdrücken. Des Weiteren will die Stadt Widerspruch einlegen für alle städtischen Gebäude und Grundstücke. Heißt: Bei „Street View“ sollen die entsprechenden Stellen der „digitalen Landkarte“ geschwärzt im Internet auftauchen. Last not least: Die städtischen Töchter werden aufgefordert, für ihre Grundstücke ebenfalls Widerspruch einzureichen, außerdem stellt die Stadt auf ihrer Internet-Seite einen Musterwiderspruch für Hausbesitzer und Mieter ein.
Ob die Sondernutzungsgebühr eine Chance hat, das steht in den Sternen. Trotz der Rechts-Unsicherheit, sagt FDP-Ratsherr Nückel, wolle man den „Kampf David gegen Google“ aufnehmen.
