Herne. In Herne steht ein ausgeschlachteter Mercedes AMG ohne TÜV auf der Straße. Lange tat sich nichts, nach der WAZ-Anfrage kommt jetzt Tempo auf.
Wegfahren wäre schwierig: Ein ausgeschlachtetes Schrottauto parkt seit Monaten am Landwehrweg in Herne-Sodingen auf der Fahrbahn. Die Stadtverwaltung sah bislang wenig Chancen, das Fahrzeug abschleppen zu lassen – und auch keine Gefahr durch den weißen Mercedes AMG. Jetzt kommt nach der WAZ-Anfrage doch plötzlich Bewegung in die Sache.
- Ein weißer schrottreifer Mercedes ist am Landwehrweg in Herne abgestellt
- Die Stadt reagiert zunächst kaum auf das Schrottauto
- Verfahren wegen Parkens in verkehrter Richtung
- Nach WAZ-Anfrage kommt Bewegung in den Fall
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Weißer Mercedes AMG steht am Landwehrweg – statt Reifen nur Backsteine
Eine dicke Schicht aus Staub, Blättern und Harz der Bäume hat sich über den weißen Lack und die Scheiben gelegt. Der einstige Luxuswagen steht etwas wackelig auf Backsteinen, die unter die Achsen gelegt wurden. Die Räder sind abmontiert. Teile der Karosserie und Anbauten sind ausgeschlachtet. Auch der Innenraum könnte mindestens eine Intensiv-Aufbereitung gebrauchen.
Das Auto steht schon seit vielen Monaten auf der Fahrbahn des Landwehrwegs abgestellt. Wie lange genau wissen selbst direkte Nachbarn nicht, denen der wohl schrottreife Mercedes ein Dorn im Auge ist. Am Anfang habe das Auto noch ganz gut ausgesehen, sei wohl mal bewegt worden. Jetzt tue sich nichts mehr. Der Zustand verschlechtere sich.
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Verwarnungen und Bußgeldverfahren wegen Parkens in verkehrter Fahrtrichtung
Trifft die Stadt Maßnahmen, damit Schrottauto von der Straße verschwindet? „Nein. Aktuell gibt es hierzu keine Rechtsgrundlage“, sagt Stadtsprecher Patrick Mammen zunächst. „Es erfolgen regelmäßige Verwarnungen und Bußgeldverfahren aufgrund des Parkens in falscher Fahrtrichtung. Die ist üblicherweise aber kein Grund, ein Fahrzeug abzuschleppen.“
Die Stadtverwaltung verweist zunächst darauf, dass das Auto ja zugelassen sei. Der Halter des in Recklinghausen angemeldeten Autos sei im Rahmen des Bußgeldverfahrens wegen des Parkens in falscher Fahrtrichtung ermittelt worden. Das Verfahren schien wohl wenig Eindruck zu machen. Das Auto steht jedenfalls weiter am Landwehrweg unweit des Gysenbergparks.
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Man habe überprüft, ob der Wagen gestohlen worden sei, heißt es von der Stadt. Das sei aber nicht der Fall. Aus Sicht der Stadtverwaltung will man – Ende der vergangenen Woche – zunächst auch keine unmittelbare Gefahr erkennen. Es sei nach aktueller Einschätzung sogar rechtswidrig, das Fahrzeug zu entfernen, hieß es. Das gehe auch nicht auf eigene Kosten der Stadt.
Stadt: Fahrzeug zunächst in besserem Zustand
In der Nachbarschaft hatte man sich schon gefragt, warum die Stadt so lange Zeit so zurückhaltend mit dem Fahrzeug umgeht. Schließlich muss ein im öffentlichen Verkehrsraum geparktes Auto über ein gültiges TÜV-Siegel verfügen und fahrbereit sein. Der TÜV ist bei dem Mercedes AMG allerdings schon seit Januar 2022 überfällig. Und auch die Fahrbereitschaft dürften selbst größte Optimisten anzweifeln.
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„Das Fahrzeug ist seit März 2023 bekannt, hier gab es das erste Verfahren zum Parken in falscher Fahrtrichtung und wegen des abgelaufenen TÜV-Siegels“, sagt Patrick Mammen auf erneute Rückfrage. „Bis Mai 2023 war das Fahrzeug in einem deutlich besseren Zustand und von außen nicht unmittelbar als verkehrsuntüchtig zu erkennen.“ Die Reifen seien erst zwischen dem 12. und 15. Mai entfernt worden (was Nachbarn so bestreiten).
Nach WAZ-Anfrage kommt am Montag Bewegung in den Fall
Am Montagmorgen dann nach der WAZ-Anfrage plötzlich ein neuer Sachstand: Die Stadt geht jetzt davon aus, dass das Auto doch nicht betriebsfähig geparkt wurde, sondern verbotenerweise abgestellt wurde. Das sei eine „Sondernutzung des öffentlichen Verkehrsraums“ (so nicht erlaubt). Das Ordnungsamt Herne müsse nun handeln und könne den Fahrer per Aufkleber auffordern, den Wagen entfernen zu lassen, erklärt Mammen.
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Wegen der Mängel und des abgelaufenen TÜV-Siegels könne der zuständige Kreis Recklinghausen nun auch eine Mängelanzeige fertigen und eine Zwangsstilllegung veranlassen. Dann werden die Kennzeichen durch die Polizei entstempelt. Auch da scheint es nun sehr schnell zu gehen. Mammen: „Hier in dem konkreten Fall erfolgte heute Morgen (17.7.2023) eine telefonische Kontaktaufnahme mit der Zulassungsbehörde des Kreises Recklinghausen. Diese wird unverzüglich eine Mängelanzeige fertigen und die Zwangsstilllegung veranlassen.“