Herne. Droht den „Stadtterrassen“ in Herne in diesem Sommer doch noch das Aus? Das fürchtet die Politik. Was sie so auf die Palme bringt.

Feiern die „Stadtterrassen“ in diesem Sommer in Herne doch keine Premiere? Diese Befürchtung wird in der Politik laut. Hintergrund: Die Bezirksvertretung Herne-Mitte sollte am Donnerstag, 1. Juni, über die Aufstellung einer ersten Holzterrasse auf einem Parkplatz entscheiden. Das Thema steht im Bezirk aber gar nicht auf der Tagesordnung. „Ich bin irritiert, das ist unbegreiflich“, sagt Roberto Gentilini, Vorsitzender des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität, auf Anfrage der WAZ.

Hintergrund: Nach einem Vorstoß der Politik will die Stadt in einem Versuchsprojekt „Stadtterrassen“ oder „Superspots“ aufbauen. Das sind Holzdecks zum Verweilen, auf denen etwa Bänke installiert werden können, außerdem sollen darauf Veranstaltungen stattfinden. Mit diesen Treffpunkten soll den Menschen Raum zurückgegeben werden, den sonst Autos blockieren. Für den dreimonatigen Testlauf mit der ersten Terrasse in diesem Sommer hatte das Rathaus einen Parkstreifen an der Gräffstraße vor der Musikschule ausgeguckt. Der Planungsausschuss lehnte den Standort Anfang Mai ab: zu weit ab vom Schuss, hieß es. Das Gremium entschied sich auf SPD-Vorschlag für die Parkbuchten vor dem Amtsgericht. Dort sei mehr los.

Herne: Bereits zwei Standorte abgelehnt

Die Stadt wollte den Parkstreifen vor der Musikschule an der Gräffstraße zur Stadtterrasse machen. Die Politik war damit nicht einverstanden.
Die Stadt wollte den Parkstreifen vor der Musikschule an der Gräffstraße zur Stadtterrasse machen. Die Politik war damit nicht einverstanden. © FUNKE Foto Services | Uwe Ernst

Das wiederum gefiel dem Ausschuss für Digitales, Mobilität und Infrastruktur (DIM) nicht. Die SPD-Vertreterinnen und -Vertreter kassierten den Vorschlag ihrer Genossinnen und Genossen und entschieden sich für den Standort an der Bebelstraße vor der Wiese mit dem Mahnmal. Die Bezirksvertretung Herne-Mitte soll nun, so die Beratungsfolge, den Weg frei machen für die Aufstellung im Sommer.

Nun die Überraschung: Die Stadtterrassen stehen gar nicht auf der Tagesordnung. Das Thema sei nicht aufgenommen worden, sagt Stadtsprecher Christoph Hüsken auf Anfrage der WAZ. Bevor es zu einem späteren Zeitpunkt auf eine Tagesordnung kommen könne, finde zunächst noch eine Prüfung über die Zuständigkeit der zu beteiligenden politischen Gremien statt. „Erst nach der Prüfung können dann Aussagen zu einem angepassten Zeitplan getroffen werden“, so Hüsken weiter.

Was das bedeutet, steht in den Sternen. Mögliches Szenario: Bleibt die Bezirksvertretung Herne-Mitte zuständig, dann könnte sie vor der Sommerpause nicht mehr über die Stadtterrassen entscheiden, weil sie am kommenden Donnerstag zum letzten Mal vor den Ferien tagt. Oder: Das Thema kommt doch noch auf die Tagesordnung, oder es wird eine Sondersitzung anberaumt. Alternativ könnte auch ein anderes Gremium entscheiden, etwa der Rat, der am 13. Juni zusammenkommt.

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In der Politik ist die Befürchtung laut geworden, dass die Stadt wegen des Hickhacks um den Standort die Reißleine ziehen will und das Projekt für dieses Jahr auf diesem Wege beerdigen will. Das wäre fatal, sagt der angesäuerte SPD-Ratsherr Roberto Gentilini. Der Standort an der Wiese mit dem Mahnmal sei optimal und müsse nun im Sommer umgesetzt werden, fordert er. Ein Bürger habe den Vorschlag gemacht, für die Stadtterrasse doch besser den Parkstreifen an der Wiesenseite um die Ecke, auf der Freiligrathstraße, zu nehmen. Diese Idee sei super, sei doch dort weniger Verkehr. Diese Korrektur, weiß Gentilini, würde auch die Bezirksvertretung Herne-Mitte mittragen – wenn sie denn dürfe.