Herne. Eigentlich sollten in Herne 120 Jahre alte Bäume gefällt werden. Der Beschluss dazu ist jedoch rechtswidrig – er wurde nun zurückgenommen.
Es ist eine Geschichte, die Herne und vor allem Röhlinghausen wohl noch lange beschäftigen wird: die Fällung der Bäume an der Rolandstraße. Wobei mittlerweile nicht mehr von der Fällung die Rede sein kann, denn: In der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Eickel wurde die im Juni beschlossene Fällung nun zurückgenommen – der entsprechende Beschluss war laut Stadt rechtswidrig.
Noch einmal zum Hintergrund: Nach jahrelangen Diskussionen hatte die Bezirksvertretung Eickel im Juni 2022 beschlossen, dass auf der Rolandstraße elf geschützte Bäume gefällt und durch zwölf Neupflanzungen ersetzt werden sollen. Es handelt sich um neun bis zu 120 Jahre alte Platanen und zwei Ahorne. Zahlreiche Probleme führen Anwohnerinnen und Anwohner seit Jahren ins Feld: Die Wurzeln der großen Bäume griffen das Pflaster an, so die Klage. Sie stünden zu nah an den Häusern, beschädigten unterirdische Rohre und wüchsen in Wände.
Beschluss zur Fällung ist nicht rechtskonform
Nun wurde der Beschluss zur Fällung dieser Bäume auf Eis gelegt: Nach einem Veto des Umweltverbandes BUND hat das städtische Rechtsamt geprüft, ob die Entscheidung des Bezirks rechtskonform ist (wir berichteten). Das Ergebnis: Ist sie nicht.
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Der Beschluss aus Juni stelle einen Verstoß gegen die Vorschriften in der Baumschutzsatzung und die darin enthaltene Verbote dar, erklärte Dirk Meykemper vom Fachbereich Recht in der Sitzung des Bezirksvertretung Eickel am Donnerstagabend. Seine Empfehlung lautete: „Nehmen Sie den Beschluss zurück und lassen Sie jeden einzelnen Baum erneut von der Stadt prüfen.“ Dieser Empfehlung folgten die Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksvertretung und hoben den Beschluss auf. Die Entscheidung, einen Prüfauftrag für die einzelnen Bäume an die Stadt zu stellen, befürworteten sowohl SPD als auch CDU, allerdings wurde dieser Tagesordnungspunkt zunächst vertagt.
Anwohnerinnen und Anwohner leiden unter den Bäumen
Willibald Wiesinger, Fraktionsvorsitzender der SPD in Eickel, sprach in der Sitzung von „keinem Ruhmesblatt“. Und Bezirksbürgermeister Adi Plickert betonte: Dass der Beschluss nun wieder zurückgenommen werden musste, sei kein Verschulden der BV Eickel. Eigentlich sei er davon ausgegangen, dass die Stadt auf rechtliche Sicherheit geprüfte Beschlussvorlagen in der Bezirksvertretung vorlege.
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Dass die Fällung der Bäume nun doch wieder auf Eis gelegt wurde, stößt vor allem bei den Anwohnerinnen und Anwohnern auf Kritik. Bei einem Ortstermin mit dem BUND Mitte November machten sie deutlich, dass die Bäume zum einem eine Gefahr – etwa durch herabfallende Äste – darstellten und zum anderen Schäden an den Häusern verursachten.
Auch am Donnerstagabend waren Anwohnerinnen und Anwohner zur Sitzung der Bezirksvertretung bekommen, um ihr Anliegen noch einmal vorzutragen. Eine Sprecherin betont: „Wir haben nichts gegen Bäume.“ Trotzdem litten die Anwohnerinnen und Anwohner der Rolandstraße sehr unter ihnen. Gemeinsam hätten sie eine Kostenaufstellung zusammengestellt, mit Kosten, die ihnen durch die Bäume jährlich entstehen. Sanierung der Rohre, Dachreinigungen, erhöhte Stromkosten und Sturmschäden: All das seien Kostenpunkte, auf denen die Anwohnerinnen und Anwohner zurzeit alleine sitzen blieben, gab die Anwohnerin am Ende zu bedenken.