Herne. Auch die Taxibranche ächzt unter steigenden Kosten. In Herne werden die Taxitarife deshalb ab November angehoben – und zwar kräftig.

In Herne werden Taxifahrten deutlich teurer: Der Rat hat auf Vorschlag der Stadt eine Erhöhung der Gebühren zum 1. November um 20 Prozent beschlossen. Hintergrund sind die gestiegenen Kosten vor allem für Energie und Personal im Taxigewerbe.

Hintergrund ist ein Antrag des Verbands des privaten gewerblichen Straßenpersonenverkehrs NRW (Dortmund), der zum Jahresbeginn in den Kommunen eine Erhöhung des Taxitarifs in zwei Schritten gefordert hatte. Ursprünglich sollten, so die Forderung, jetzt zum 1. Oktober die Gebühren um 17 Prozent und nach sechs Monaten um weitere 4,9 Prozent angehoben werden, berichtete Ordnungsdezernent Frank Burbulla im Hauptausschuss. Begründung des Verbandes: Seit der letzten Preiserhöhung im Mai 2019 hätten die Taxiunternehmen erhebliche Mehrbelastungen, weil sich die Kosten für Energie und Arbeit deutlich nach oben entwickelt hätten. Zudem plane die Bundesregierung eine Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde zum 1. Oktober.

Herne: IHK nennt Preisanstieg „zwingend geboten“

Er präsentierte die Pläne der Stadt: Ordnungsdezernent Frank Burbulla.
Er präsentierte die Pläne der Stadt: Ordnungsdezernent Frank Burbulla. © FUNKE Foto Services | Rainer Raffalski

Vor der Abstimmung im Rat bat die Stadt die Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittleres Ruhrgebiet um eine Einschätzung. Die IHK, berichtet die Stadt, nenne die geplante Erhöhung „zwingend geboten“. Auch sie verweise auf die gestiegenen Preise, insbesondere für Arbeit und Energie. Dieser Preisanstieg, so die Kammer in ihrer Stellungnahme, sorge „für große finanzielle Schwierigkeiten im Taxigewerbe, denn die Kosten für Personal und Kraftstoffe haben einen Anteil von 80 Prozent an der Gesamtkostenstruktur im Taxigewerbe“. Ebenso sei zu berücksichtigen, dass die Branche während der Corona-Pandemie starke Einschränkungen zu verkraften gehabt habe: „Viele Fahrten sind aufgrund rückläufiger Privat- und Geschäftsreisen und der Einschränkungen in der Gastronomie weggefallen, während die Branche ihrer Verantwortung unter anderem bei den Fahrten zu medizinischen Einrichtungen nachgekommen ist.“

Und was sagen die 20 Taxiunternehmen vor Ort? Auch die, berichtete Dezernent Burbulla im Hauptausschuss, habe das Rathaus befragt. 14 hätten geantwortet, 13 davon hätten der Erhöhung im ersten Schritt um 17 Prozent zugestimmt, neun der weiteren Erhöhung um weitere 4,9 Prozent. Ein Unternehmen wäre mit der Anhebung der Grundgebühren zufrieden. Die sechs Unternehmen, die sich nicht geäußert haben, wertete die Stadt als Ablehnung der Pläne.

Nicht zuletzt hatte sich die Stadt auch in den Nachbarstädten umgeschaut. Vergleiche man den Verbandsvorschlag etwa mit den durchschnittlichen Taxigebühren in Bochum und im Kreis Recklinghausen, so liege der Herner Tarif schon jetzt unterhalb der Tarife in diesen beiden Städten. Bochum und der Kreis Reckling­hausen beabsichtigten, sich dem Verbandsvorschlag anzupassen, so Burbulla. Auch ein Blick auf andere Städte zeige: „In der Regel sind wir die, die die günstigsten Gebühren haben.“

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„Nach reiflicher Überlegung“ habe die Stadt deshalb beschlossen, der Politik eine Erhöhung der Taxigebühren vorzuschlagen, so der Dezernent. Allein: Die vollständige Annahme des Verbandsvorschlags – das entspreche einer Erhöhung um knapp 21,9 Prozent – lehnt die Verwaltung ab. Denn eine Erhöhung in zwei Schritten würde bedeuten, dass die Taxis in kurzer Zeit zweimal beim Eichamt vorfahren müssten. Das würde für die Unternehmen erhebliche Zusatzkosten bedeuten.

Deshalb schlug die Stadt „nur“ eine einmalige Erhöhung der Gebühren (siehe Tabelle) vor – und zwar ab 1. November. Gegenüber der Verbandsempfehlung ist dieser Tarif, dem der Rat zustimmte, dann um 1,9 Prozent niedriger. Durch die leichte Senkung würde die Stadt Herne auch den Unternehmen gerecht, die der Taxitariferhöhung nicht in dem Umfang zugesprochen haben, heißt es.