Herne. Parken wird teurer: Der Rat in Herne hat grünes Licht für eine Erhöhung der Parkgebühren gegeben. Was das Parken nun kosten wird.

Eine Stunde parken kostet an den 61 Parkautomaten in Herne und Wanne-Eickel bislang „nur“ 60 Cent pro Stunde, künftig ist es 1 Euro. Das beschloss der Rat am Dienstagabend mit breiter Mehrheit. Vorausgegangen war aber eine Debatte darüber, wofür die zusätzlichen Einnahmen genutzt werden sollen.

Im Vergleich zu anderen Städten seien die Parkgebühren in Herne sehr niedrig, warb Dezernent Karlheinz Friedrichs um die Zustimmung der Politik. Vorausgegangen war eine Initiative von Rot-Schwarz. Außerdem seien die Gebühren seit zehn Jahren nicht erhöht worden. Vor allem aber soll das zusätzliche Geld dafür genutzt werden, um der „Verkehrswende Rechnung“ zu tragen. Soll heißen: Es soll dafür eingesetzt werden, um etwa den ÖPNV, aber auch den Fahrradverkehr oder das Spazieren gehen attraktiver zu machen.

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Allein: In dem Beschlussvorschlag der Stadt stand nirgendwo verzeichnet, dass die zusätzlichen Einnahmen auch wirklich der Verkehrswende zu Gute kommen sollen. Piraten-Ratsherr Lars Wind etwa fürchtet deshalb, dass das Geld im Haushalt versickert. Die Verwaltung erklärte: Es sei nicht möglich festzuschreiben, wohin die zusätzlichen Einnahmen fließen.

Roberto Gentilini (SPD) warb dennoch erfolgreich um Zustimmung des Rates. Durch die erhöhten Parkgebühren – er rechnet mit weiteren rund 600.000 Euro Einnahmen im Jahr – könne die Stadt nun leichter die Eigenanteile von Förderprojekten stemmen, die die Stadt für die Verkehrswende brauche. Die Mehrheit gab schließlich für den Antrag grünes Licht. Es hieß aber auch: Man werde genau darauf achten, wofür das zusätzliche Geld eingesetzt werde.