Herne. Warum die Grünen gar nicht gut auf die Linkspartei zu sprechen sind. Und warum das aktuelle SPD-Hoch auch auf Herner Rathausfluren sichtbar wird.

Nach der Herner Ratssitzung war sich die Opposition nicht grün. Und: Wie die SPD nun nach mehreren Wahlsiegen nun auch noch die Rathausflure erobert.

Grün gegen Links

„Szenen einer Rats-Ehe“ titelte die WAZ im Juni und berichtete, dass es seit der Kommunalwahl 2020 zwischen den Kooperationspartnern SPD und CDU bisweilen gewaltig kracht. Nach der Scheidung im Lager der rechten AfD und ihrer Abspaltung WfH nehmen sich nun offenbar auch demokratische Parteien der Opposition ihre erste (kleine) Beziehungskrise. „Die Linke hat der Opposition damit einen Bärendienst erwiesen“, schimpft der Grünen-Fraktionsvorsitzende Thomas Reinke nach der Ratssitzung am Dienstag. Mit „damit“ meinte er den von Klaudia Scholz (Linke) zu Beginn der Sitzung gestellten Antrag, dass die Ratsparteien ihre vorbereiteten (und bereits stark gekürzten) Haushaltsreden aufgrund der Corona-Lage nicht vortragen, sondern sie zur Verkürzung der Sitzungsdauer nur zu Protokoll geben sollten. So geschah es dann auch, weil SPD und CDU in diesem Punkt den Schulterschluss mit der sonst von ihnen gerne mal abgebügelten und belächelten Linkspartei suchten. Damit sei der Opposition die Gelegenheit zur bei Haushaltsdebatten üblichen Kritik am Kurs von Rot-Schwarz und der Stadtspitze genommen worden, so Reinkes Tenor am Tag nach der Sitzung. Daniel Kleibömer, Linken-Fraktionsgeschäftsführer, kann die Aufregung nicht ganz nachvollziehen. Haushaltsreden seien eh nicht besonders öffentlichkeitswirksam; Interessierte könnten sich viel besser durch die Lektüre der Redemanuskripte informieren.

Die Grünen legen aber noch nach: Der Vorstoß der Linkspartei dürfte nicht nur auf die Pandemielage zurückzuführen sein, mutmaßt Thomas Reinke, sondern auch auf das Fehlen der kompletten Führung der dreiköpfigen Linken-Fraktion. Hintergrund: Weil die Vorsitzende Veronika Buszewski und ihr Vize Andreas Ixert krank waren und nicht an der Ratssitzung teilnehmen konnten, musste Klaudia Scholz als Einzelkämpferin die Stellung halten. Die Sorge über hohe Inzidenzen hielt die Politikerin übrigens nicht davon ab, in der Ratsdebatte zum WEP (Wohnbauflächenentwicklungsprogramm) gefühlt zehnmal als Streiterin für den Klimaschutz das Wort zu ergreifen.

Prost SPD

Rot zerreißt Schwarz: die Collage „Prost! Es, Pe, De“, zurzeit zu sehen an sehr exponierter Stelle im Herner Rathaus.
Rot zerreißt Schwarz: die Collage „Prost! Es, Pe, De“, zurzeit zu sehen an sehr exponierter Stelle im Herner Rathaus. © loc

Rats- und Oberbürgermeisterwahl 2020 gewonnen, siegreich bei der Bundestagswahl 2021 – und auch Umfragen zur NRW-Landtagswahl im Mai 2022 könnten die Herner SPD in Feierstimmung versetzen. Das Kunstwerk zur Stimmungslage der Genossen ist zurzeit mit 58 weiteren Kunstwerken in der Jahresausstellung des Herner Künstlerbundes auf den Fluren des Rathauses zu bewundern. Es heißt „Prost! Es, Pe, De“ und stammt von Monika H. Wohling. Dass diese Collage ausgerechnet neben dem Büro von SPD-OB Frank Dudda hängt, dürfte aber nur Zufall sein. Oder?