Herne. Eltern in Herne erhalten Kita- und OGS-Gebühren zurück. Grund ist die Corona-Pandemie. Auf welche Regelung sich der Rat verständigt hat.
Eltern in Herne bekommen Kita- und OGS-Gebühren erstattet. Das hat der Rat am Dienstag beschlossen. Grund sind die Einschränkungen des Kita- und Schulbetriebs in der Corona-Pandemie.
Zwischen Anfang Februar und Ende Juli 2021 werden die Beiträge für insgesamt 2,5 Monate ausgesetzt. Für diesen Vorschlag der Stadt gab der Rat mit breiter Mehrheit grünes Licht. Laut Stadt will das Land die Hälfte des finanziellen Verlusts, den die Verwaltung für die Zeit von Februar bis Juli mit knapp 1,1 Millionen Euro beziffert, übernehmen.
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Für 2,5 Monate ausgesetzt werden die Gebühren für die Betreuung von Kindern in Kitas einschließlich der Kindertagespflege, im Offenen Ganztag an Schulen der Primarstufe und Förderschulen sowie an gebundenen und offenen Ganztagsschulen in der Sekundarstufe I. Die Gebühren werden unabhängig davon erstattet, ob Kinder zwischen Februar und Juli in einer Einrichtung waren, also etwa an der Notbetreuung teilgenommen haben. Um Rechtssicherheit für die Eltern zu schaffen, wäre eine Änderung der Elternbeitragssatzung zu zeitaufwendig, so das Rathaus.