Lange Polit-Sitzungen in Herne, ein neuer Graben, eine Fußballquote und ein geimpfter OB – hier unsere Polit-Kolumne „Politgeflüster“.
Neuer „Graben“
Was gibt’s Neues im Zerwürfnis zwischen SPD-Fraktion und SPD-Ratsfrau Nurten Özcelik? Nicht viel: Nun wird ein zweiter Gesprächstermin gesucht, bei dem beide Seiten schauen wollen, wie sie künftig miteinander auskommen wollen. Einen neuen „Graben“ gibt es aber schon jetzt: Im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung musste Özcelik nun im Saal des Kulturzentrums in der SPD-Reihe ganz rechts außen Platz nehmen, weil dort ihr Namensschild auf dem Tisch stand. Zwischen ihr und ihrer Fraktion klaffte sogar eine Extra-Lücke in Form eines leeren Tischs. Im Rathaus heißt es, dass die Sitzordnung nicht verändert worden sei. Da hat doch nicht etwa jemand aus der Fraktion vor Sitzungsbeginn mal eben das Namensschildchen der 49-Jährigen ans andere Ende der Sitzreihe verschoben?
Trick 17
Politik in Zeiten der Pandemie - das heißt aktuell in Herne: große Säle und (möglichst) kurze Sitzungen. Punkt 1 war am Mittwoch im Schulausschuss gewährleistet, der ebenfalls im Kulturzentrums tagte. Bei Punkt 2 sah es allerdings schon etwas anders aus: Geschlagene zweieinhalb Stunden dauerte die Sitzung. Woran das lag, das machte Veronika Buszewski (Linke) am Ende deutlich: Einige Fraktionen greifen zu Trick 17 und ersetzen klassische Anfragen (die wegen der Pandemie von der Stadt zurzeit nur schriftlich beantwortet und zu Protokoll gegeben werden) durch sogenannte „Vorschläge zur Tagesordnung“, die dann mündlich in der Sitzung behandelt werden müssen. Gleich fünf solcher Vorschläge gab es im Schulausschuss - jeweils zwei von der CDU und der SPD und einen von den Grünen. Auch im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung zogen Fraktionen den neuen Trick mit den Vorschlägen – und zogen auch diese Sitzung in die Länge. Einsamer Rekordhalter in der Kategorie „Sitzungsdauer in der Pandemie“ bleibt allerdings die Bezirksvertretung Sodingen, die im Februar dreieinhalb Stunden tagte.
(Keine) Fußballquote
Muss sich die SPD nach Einführung der Frauenquote auch über eine Fußballquote Gedanken machen? Der Blick auf den Parteivorstand, der sich am heutigen Samstag auf einem digitalen Parteitag erneut zur Wahl stellt, legt diese Frage nahe. Denn: Mit Parteichef Alexander Vogt, der stellvertretenden Vorsitzenden Michelle Müntefering und Schatzmeister Olaf Semelka gehören gleich drei bekennende Schalker der vierköpfigen Spitze des Unterbezirks an; Vize Hendrik Bollmann ist dagegen Fan des VfL Bochum. Kleiner Trost für Dortmund-Anhänger: SPD-OB Frank Dudda fiebert mit dem BVB. Vielleicht passt die Schieflage zugunsten von Königsblau aktuell einfach besser zu den Roten, denn: Sowohl für S04 als auch für die SPD lief es in den vergangenen Jahren nicht wirklich gut, um es mal defensiv zu formulieren.
OB Dudda geimpft
Nun hat auch Oberbürgermeister Frank Dudda (SPD) seine erste Corona-Impfung erhalten. Er sei „im Rahmen der fachärztlichen Priorisierung“ von einem Facharzt mit dem Vakzin von Biontech geimpft worden, so der OB zur WAZ. Darauf darf er jetzt anstoßen – und nicht nur darauf: Dudda wird an diesem Samstag 58 Jahre alt.
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